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Bundesrat tritt am Mittwoch, den 19. Juni zu nächster Sitzung zusammen

Der Bundesrat tritt am Mittwoch, den 19. Juni zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Im Mittelpunkt der Tagesordnung steht die Vorstellung der neuen Regierung durch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Vizekanzler Clemens Jabloner. Außerdem werden sich die BundesrätInnen mit einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Kinder- und Jugendhilfe befassen und die VizepräsidentInnen des Bundesrats für das zweite Halbjahr 2019 wählen. Sitzungsbeginn ist 09.00 Uhr, eine Aktuelle Stunde ist dieses Mal nicht vorgesehen.

Die Sitzung wird die letzte unter der Leitung von Bundesratspräsident Ingo Appé sein. Ab Juli wird Niederösterreich den Vorsitz in der Länderkammer übernehmen.

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