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Tanner informiert Nationalrat am Dienstag über Reformpläne beim Heer

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wird am Dienstag eine Erklärung im Nationalrat abgeben. Unter dem Titel "UNSER HEER: Aktueller Stand der Vorbereitungen zur Umsetzung gemäß Regierungsprogramm" will sie die Abgeordneten über die Reformpläne beim Heer informieren. Gemäß einer Vereinbarung zwischen den Parteien soll die Erklärung an die Spitze der Tagesordnung gesetzt werden. Sitzungsbeginn ist 9.00 Uhr.

Einberufen worden war die morgige Sitzung auf Verlangen von ÖVP und Grünen. Sie wollen damit die Beschlussfassung der geplanten Novelle zum Umsatzsteuergesetz zur Entlastung der Gatronomie sowie der Kultur- und Medienbranche beschleunigen. Demnach soll der Mehrwertsteuersatz unter anderem für Speisen und Getränke in der Gastronomie, Kino- und Theaterkarten, Bücher, Zeitungen, Kunstwerke, Naturparks und Zoos bis Jahresende auf 5% gesenkt werden.

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