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Tagung des Nationalrats 2020/2021 hat begonnen

Die neue Tagungsperiode des Nationalrats hat mit dem 8. September begonnen. Erste Fachausschüsse sind für den 15. September anberaumt, unter anderem will der Rechnungshofausschuss über Prüfberichte zur Sportförderung und zur Anti-Doping-Agentur NADA beraten. Bereits am 9. September hat der Ibiza-Untersuchungsausschuss die Befragung von Auskunftspersonen wieder aufgenommen.

Die erste reguläre Plenarsitzung in der Tagung 2020/2021 wird am 23. September stattfinden. Schon davor werden die Abgeordneten allerdings zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die SPÖ hat ein entsprechendes Verlangen gestellt, um über die prekäre Situation am Arbeitsmarkt zu beraten. Aufgrund einer vor dem Sommer beschlossenen Fristsetzung ist zudem eine von den Koalitionsparteien beantragte Novelle zum COVID-19-Maßnahmengesetz auf die Tagesordnung zu stellen.

Bereits fixiert ist auch der Beginn der Beratungen über das Budget 2021: Sie werden am 14. Oktober mit der Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel starten.

Weitere Informationen: