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100 Jahre österreichische Bundesverfassung

Die österreichische Bundesverfassung feierte am 1. Oktober ihr 100-jähriges Bestehen. Das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) wurde an diesem Tag im Jahr 1920 von der Konstituierenden Nationalversammlung eingesetzt.

In der Entwicklung des B-VG gab es vielfache Herausforderungen. Praktisch in letzter Minute vor den Neuwahlen im Oktober 1920 wurde im Parlament ein Kompromiss erzielt.

Der Jurist Hans Kelsen wird heute oft als "Architekt der Verfassung" bezeichnet und war maßgeblich am Text der Verfassung beteiligt. Tatsächlich gab es mehrere "Architekten". Aber Kelsen war der einzige, der das Entstehen der Verfassung vom ersten Entwurf bis zum Beschluss begleitete. In einem Video gehen wir den damaligen Entwicklungen nach:


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(MP4)

Ausstellung am Heldenplatz & umfangreiche Online-Dokumentation

Das Parlament widmet sich dem Jubiläum mit verschiedenen Angeboten. So stellen neben dem Podcast "Was ist unsere Verfassung?" auch Sonderführungen und eine frei zugängliche Ausstellung am Heldenplatz die Entstehung des Bundes-Verfassungsgesetzes vor, mit der eine künstlerische Auseinandersetzung mit diesem Meilensteinen der Republik stattfindet. Wer sich noch tiefer über die Materie informieren möchte, findet auf der Webseite des Parlaments eine umfangreiche Dokumentation, die vom Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienst (RLW) sowie der Bibliothek und dem Archiv des Parlaments aufgearbeitet wurde. Die eigens aufbereiteten Web-Inhalte zeichnen die Vorgänge bis zur Beschlussfassung am 1. Oktober 1920 nach. Beratungsprotokolle, Verfassungs-Entwürfe sowie Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern und Gemeinden werden erstmals in digitaler Form zugänglich gemacht. Die Stenographischen Protokolle der Konstituierenden Nationalversammlung stehen ebenso zur Verfügung.

Festakt des Parlaments

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler nahmen das 100-jährige Bestehen des B-VG zum Anlass, am 1. Oktober zu einem Festakt in die Österreichische Nationalbibliothek zu laden. Der Einladung war unter anderem Bundespräsident Alexander Van der Bellen gefolgt, der von der "Eleganz" der Verfassung sprach, aber auch Augenmaß und Umsicht bei Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte einmahnte. Sobotka betonte, dass sie ein "Garant und Gerüst" für das politische Zusammenleben und für die Stabilität der Staatsgewalten sei. Eder-Gitschthaler attestierte der Verfassung "beachtliche Vitalität", sie könne aber auch unbequem und herausfordernd sein.

Veranstaltungen und Diskussionen zu 100 Jahre B-VG

Die Veranstaltung "100 Jahre Bundesverfassung - Frauen in Verantwortung" auf Einladung von Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler beleuchtete die Gleichstellung von Frau und Mann gestern, heute und morgen. Nach der Eröffnung durch die Bundesratspräsidentin folgt eine folgt eine Keynote von der Direktorin des Hauses der Geschichte Österreich Monika Sommer, die ihre Räumlichkeiten für die Veranstaltung zur Verfügung stellte. Schließlich diskutierten Bundesministerin Karoline Edtstadler, Volksanwältin a.D. Ingrid Korosec, die Präsidentin des Salzburger Landtages Brigitta Pallauf, Nationalratsabgeordnete a.D. und Wiener Stadträtin a.D. Elisabeth Pittermann und ORF-Programmdirektorin Kathrin Zechner zum Thema.

Den Auftakt zum Jubiläum bildete eine Diskussion des Nationalratspräsidenten mit Verfassungsrichter Christoph Herbst, der Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Elisabeth Lovrek und SchülerInnen des Akademischen Gymnasium Wien über die Stärken und Schwächen der österreichischen Verfassung.

Im Rahmen des Literaturfestivals "Österreich liest. Treffpunkt Bibliothek" lud Parlamentsdirektor Harald Dossi zu einem Gespräch über Hans Kelsen. Unter dem Titel "Hans Kelsen – ein Leben für das Recht und die Demokratie" sprach Christoph Konrath, Leiter der Abteilung Parlamentswissenschaftliche Grundsatzarbeit in der Parlamentsdirektion, mit Thomas Olechowski, Universitätsprofessor am Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien. Das Fachgespräch kann in der Mediathek des Parlaments nachgesehen werden.

Mehr Informationen: