X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite 'Bundesrat wird sich am 8. Oktober mit jüngsten Nationalratsbeschlüssen befassen' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Bundesrat wird sich am 8. Oktober mit jüngsten Nationalratsbeschlüssen befassen

Der Bundesrat tritt am Donnerstag, den 8. Oktober zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Für die Tagesordnung sind – neben zahlreichen Regierungsberichten – jene Beschlüsse des Nationalrats vom 23. September in Aussicht genommen, für die die Länderkammer noch nicht grünes Licht gegeben hat. Dabei geht es etwa um zusätzliche Förderungen für Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudesektor, weitere Fristerstreckungen für KreditnehmerInnen, die Verlängerung der Kurzarbeit für Lehrlinge sowie gesetzliche Grundlagen für den elektronischen Impfpass. Zudem will die Regierung auf die Rückzahlung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld, die 2015 und 2016 gewährt wurden, verzichten. Auch der Sozialbericht 2019, mehrere Berichte aus dem Verkehrsbereich und aktuelle EU-Vorhaben stehen zur Diskussion.

Die Sitzung beginnt um 09.00 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema "Schule im Herbst. Veränderte Bedingungen durch Corona" mit Bildungsminister Heinz Faßmann.

Weitere Nationalratsbeschlüsse vom 23. September haben den Bundesrat bereits Ende September passiert, darunter auch ein umfassende COVID-19-Gesetzespaket.

Weitere Informationen: