Parlamentskorrespondenz Nr. 86 vom 12.02.2010
Die Parlamentswoche auf einen Blick (15. 02. - 19. 02. 2010)
Bundesrat, Justizausschuss, Vernissage, Filmpräsentation
Dienstag, 16. Februar
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur Vernissage "Zeichnung und Fotografie I" (18 Uhr, Lokal VIII). Stella Rollig, Direktorin des Lentos Kunstmuseum Linz und Kunstkuratorin des Parlaments, spricht zur Ausstellung. Danach besteht die Möglichkeit, die Ausstellung in Zuge einer Führung zu besichtigen.
Mittwoch, 17. Februar
Die Sitzung des Justizausschusses beginnt – nach der Neukonstituierung – mit einer aktuellen Aussprache. Weiter auf der Tagesordnung : eine Regierungsvorlage und zwei Anträge. (10 Uhr)
Der Zweite Präsident des Nationalrats, Fritz Neugebauer, und ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz laden zur Präsentation der "Kreuz und quer"-Dokumentation "Hildegard Burjan" von Anita Lackenberger und Gerhard Mader. (18 Uhr)
Donnerstag, 18. Februar
Der Bundesrat tritt zu seiner 781. Sitzung zusammen. Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde mit Verkehrs- und Infrastrukturministerin Doris Bures. Danach – es ist die erste Sitzung in Jahr 2010 – hält der neue Bundesratspräsident Peter Mitterer (o.F./K) seine Antrittsrede. Es ist darüber hinaus beabsichtigt, dass der Landeshauptmann von Kärnten, Gerhard Dörfler, eine Erklärung zum Thema "Kärnten und seine besondere Rolle im Alpen-Adria-Raum" hält. Danach präsentiert sich die neue Wissenschaftsministerin Beatrix Karl mit einer Erklärung der Länderkammer. Auf der Tagesordnung stehen dann Beschlüsse des Nationalrats bei dessen Sitzung am 29. Jänner sowie zwei Berichte des Landwirtschaftsministeriums. (9 Uhr)
Das Geschäftsordnungskomitee des Nationalrats tritt zu einer Sitzung zusammen. (10 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hält bei der 9. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE eine Ansprache. (Hofburg, ca. 12.15 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den montenegrinischen Parlamentspräsidenten Ranko Krivokapic zu einem Gedankenaustausch. (14 Uhr, Empfangsalon)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)