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Parlamentskorrespondenz Nr. 801 vom 05.07.2016

Themenfelder:
Außenpolitik/Parlamentarismus
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/OSZE/Muttonen/Tiflis/Bures

Muttonen neue Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE

Nationalratspräsidentin Bures gratuliert zur Wahl der SPÖ-Abgeordneten bei Jahrestagung in Tiflis

Wien/Tiflis (PK) - Christine Muttonen wurde heute bei der 25. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) in Tiflis zur Präsidentin dieses Gremiums gewählt und bekleidet damit eine internationale Spitzenposition. Sie repräsentiert in Zukunft 323 ParlamentarierInnen aus 56 OSZE-Staaten. Nationalratspräsidentin Doris Bures schickte Glückwünsche: "Ich gratuliere Christine Muttonen zu dieser Spitzenfunktion. Ihre Wahl ist auch Anerkennung für das Engagement des österreichischen Parlaments auf internationaler Ebene."

Christine Muttonen, SPÖ-Nationalratsabgeordnete und stellvertretende Leiterin der österreichischen Delegation bei der OSZE-PV war seit 2014 Vize-Präsidentin der Versammlung und zuletzt außerdem als Sonderbeauftragte für Zentral- und Ostasien tätig. Die außenpolitische Sprecherin der SPÖ, die in der OSZE als leitendes Mitglied zahlreicher Wahlbeobachtungsmissionen aktiv war, setzt bei ihrem Engagement vor allem darauf, den Beitrag von ParlamentarierInnen zu Konfliktlösung und –prävention deutlich zu stärken. Die Zusammenarbeit mit dem österreichischen Vorsitz im OSZE-Ministerrat im kommenden Jahr bietet dafür besondere Gelegenheit.

Die Tagung stand unter dem Motto "25 Jahre parlamentarische Zusammenarbeit, Vertrauensbildung durch Dialog". In einer Deklaration steckt die Versammlung überdies die Ziele und Schwerpunkte der OSZE für die Zukunft in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Umwelt und Menschenrechte ab. Muttonen ist erst die zweite weibliche Präsidentin der Versammlung seit ihrer Gründung 1991. Die Amtsdauer beträgt in der Regel zwei Jahre. (Schluss) red  

HINWEIS: Fotos von dieser Veranstaltung finden Sie im Fotoalbum auf www.parlament.gv.at.