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Parlamentskorrespondenz Nr. 375 vom 09.04.2018

Themenfelder:
Budget/Sport
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/Budgetausschuss/Budget 2018-2019/Sport/Strache

Strache: Österreichischer Sport als Wirtschaftsfaktor über EU-Durchschnitt

Budgetausschuss behandelt Voranschlag für den öffentlichen Dienst und Sport

Wien (PK) – Ein moderner öffentlicher Dienst, eine national ausgerichtete Sportförderung, eine Ausweitung der heimischen Sportstätten und eine tägliche Turnstunde für Kinder an Schulen und Kindergärten in ganz Österreich sind zentrale Pläne von Beamten- und Sportminister Heinz-Christian Strache für das Doppelbudget 2018/2019 ( 13 d.B. sowie 14 d.B.). Für sein Ressort sind heuer 160,92 Mio. €, für 2019 164,65 Mio. € veranschlagt. Davon entfallen 2018 32,27 Mio. € (2019: 34,71 Mio. €) auf den Ressortbereich öffentlicher Dienst sowie 128,66 Mio. € (2019: 129,95 Mio. €) auf den Sportbereich.

Da das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport (BMöDS) im Zuge der Regierungsbildung im letzten Herbst neu gegründet wurde und es durch die Ressortverschiebungen zu einigen budgetären Umschichtungen gekommen ist, ist ein Vergleich mit den letzten Budgetzahlen nur schwer möglich. 2017 gab es 142,3 Mio. € für den Sportbereich. 

Die Mittel, die in der Novelle des Bundesministeriengesetzes vor ein paar Monaten veranschlagt wurden, werden 2018 um rund 7 Mio. € überschritten. Der Mehraufwand wird im Budgetentwurf durch Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Ministeriumsneugründung und für die Gewährleistung einer modernen, effizienten und innovativen Verwaltung im BMöDS begründet. Zudem würden für die Aufgabenerfüllung des Ministeriums und für die Ausübung der Funktion des Vizekanzlers Kosten anfallen, die aus den Umschichtungen in der Novelle des Bundesministeriengesetzes nicht abgedeckt seien, heißt es in den Budgetunterlagen weiter.

Das Sportbudget sieht 2018 als auch 2019 für die Allgemeine Sportförderung rund 40 Mio. € vor, wovon diverse Sportgroßveranstaltungen oder die tägliche Turnstunde in Volksschulen und Kindergärten finanziert werden sollen. Der größte Budgetposten beim Sport sind die besonderen Sportförderungen mit 80 Mio. € für die nächsten beiden Jahre, die 2017 gleichermaßen zu Buche geschlagen sind. Für Sportgroßprojekte ist 2018 und 2019 wie in den Jahren davor ein Erinnerungsbeitrag von 4.000 € ausgewiesen. Für die neue Bundessporteinrichtungen GmbH sind jeweils 6,50 Mio. € budgetiert.

Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) vermisst eine von Sportminister Heinz-Christian Strache angekündigte Reform der Sportförderung, sagte er heute im Budgetausschuss. Dies läge daran, dass eine Sportstrategie derzeit evaluiert werde, betonte Strache. Zudem setze er dabei vor allem auf Finianzierungsmöglichkeiten, die auch Geld einbringen. Zudem sollen Sponsorenbeiträge absetzbar und die Mehrwertsteuer für die Nutzung von Sportanlagen gesenkt werden. Sport müsse als Wirtschaftsfaktor angesehen werden, dessen Wirtschaftlichkeit in Österreich über dem EU-Durchschnitt läge. Jeder Euro, der in Bewegung investiert werde, würde die Kosten durch gesundheitliche Folgen von Nicht-Bewegung minimieren, unterstrich der Sportminister in Richtung Petra Steger (FPÖ). Eine wichtige Maßnahme sei hier die tägliche Turnstunde, die allerdings nicht allein durch sein Ressort finanziert werden könne, antwortete er Klaus Lindinger (ÖVP), weshalb auch unterschiedliche Projekte zur täglichen Sportstunde zusammengeführt wurden. Um Jugendliche für den Sport zu begeistern, setzt Strache unter anderem auf Kooperationen mit Schulen und Dachverbänden. Außerdem sollen private Projekte gefördert werden, wie er Nurten Yilmaz (SPÖ) versicherte. Dass das 2018 auslaufende integrative Projekt "Sport Verbindet" nicht im Budget abgebildet sei, läge daran, dass die dafür zuständige Sportunion noch nicht an sein Ministerium herangetreten sei. Sport sei eine Integrationsmaßnahme und dies zeige sich vor allem im Hobbysport, unterstich Strache in Richtung Martha Bißmann (PILZ). Diese bräuchten nur Anstoßfinanzierungen, sagte der Sportminister, der ankündigte, neue integrative Projekte vermehrt fördern zu wollen.

Die Förderung von Menschen mit Behinderungen sei ihm ein besonderes Anliegen, versicherte Heinz-Christian Strache Kira Günberg (ÖVP). Er setze sich hier für Planstellen im Heeres- sowie Polizeisport ein, zudem werde derzeit beispielsweise die Anhebung des Preisgeldes für erfolgreiche Paraolympioniken geprüft. Insgesamt komme es beim Behindertensport zu einer Anhebung der Budgetmittel zwischen 2018 und 2019 von 207.000 €. Die Umschichtungen zwischen den einzelnen Detailbereichen seien mit den Betroffenen abgestimmt worden. Was die Ansiedelung des European Paralympic Committee in Wien betrifft, betonte Strache in Richtung FPÖ-Mandatarin Petra Steger, dass diese positiv verlaufe. Von Melanie Erasim (SPÖ) auf die Mittel für die Ansiedlung internationaler Verbände angesprochen, versicherte der Sportminister, dass es zu keiner Kürzung der Mittel komme. Die geringer werdenden Mittel zwischen 2018 und 2019 seien auf die bis dahin abgeschlossene Ansiedlung des Internationalen Judoverbandes zurückzuführen.

Als weitere Fördermaßnahmen im Sport nannte Strache auf entsprechende Nachfrage Bißmanns unter anderem verbesserte Versicherungssysteme für PädagogInnen für den Fall eines Unfalls, verbesserte Arbeitsbedingungen für Bewegungscoaches sowie Kollektivverträge für ProfisportlerInnen. Zudem solle im Haus des Sports ein Sportmuseum eingerichtet werden, das an die Leistungen österreichischer SportlerInnen erinnert, wie er Peter Wittmann (SPÖ) und Bißmann erläuterte. Damit würde deren Vorbildwirkung betont und junge Menschen für den Profisport begeistert werden. Auf Frage von Konrad Antoni (SPÖ), was unter den im Budget veranschlagten Werksleistungen durch Dritte zu verstehen sei, sagte Strache, dass diese unter anderem für den Tag des Sports, die Europäische Woche des Sports sowie Evaluationsprogramme verbucht werden. Das Budget im Anti-Doping-Bereich werde vor allem für die Planung und Durchführung von Blut- und Urinkontrollen, Analyse neuer Substanzen, Prüfverfahren sowie Prävention durch Schulungsmaßnahmen verwendet, wie der Minister Stefan Schnöll (ÖVP) antwortete.

Von verschiedenen Abgeordneten auf die Finanzierung von Großveranstaltungen angesprochen, betonte Strache, dass es hier zu wichtigen Investitionen kommen müsse. So seien für die bevorstehende Rad-Weltmeisterschaft 3 Mio. € zugesichert worden und bei der Ruder-WM steuere der Bund ein Drittel zu den Gesamtkosten von 8,7 Mio. € bei, antwortete der Minister Stefan Schnöll (ÖVP). Für die Bewerbung von Graz für die Olympischen Winterspiele 2026 ging Strache auf Rückfrage von Hoyos-Trauttmansdorff im Fall der Zulassung durch das IOC von Gesamtkosten in der Höhe von 15 Mio. € aus, an denen sich der Bund ebenfalls zu einem Drittel beteiligen würde und ein Sonderbudget aus den Rücklagen nach sich ziehe. Von Hannes Amesbauer (FPÖ) auf die Eiskunstlauf-WM in Graz 2020 angesprochen, sagte der Minister, dass der Fördervertrag noch nicht unterzeichnet sei.

Mitverhandelt mit den beiden Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 wird auch der Bundesfinanzrahmen bis 2022. (Fortsetzung Budgetausschuss) see/keg

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für Finanzen auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG . Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums www.bmf.gv.at .