Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 1559 vom 21.12.2018

Themenfelder:
Inneres/Justiz/Parlamentarismus
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/BVT-Untersuchungsausschuss/Bures

BVT-Untersuchungsausschuss setzt seine Prüftätigkeit am 8. Jänner 2019 fort

Vorsitzende Doris Bures: Aufklärungsarbeit schreitet konsequent voran

Wien (PK) – Der BVT-Untersuchungsausschuss unter der Leitung der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures setzt nach intensiver Arbeit in diesem Jahr seine Prüftätigkeit gleich zu Beginn des Jahres 2019 fort. Die nächsten Sitzungen sind bereits für den 8., 9. sowie für den 15. und 16. Jänner geplant. Gemäß der kürzlich beschlossenen neuen Ladungsliste wird Rechtsanwalt Gabriel Lansky am 8. Jänner um 10 Uhr erwartet, der Generalsekretär im Innenministerium, Peter Goldgruber, soll am 15. Jänner um 10.00 Uhr abermals als Auskunftsperson aussagen.

"Mit dem Beschluss der Ladungsliste ist gewährleistet, dass der BVT-Untersuchungsausschuss seine Aufklärungsarbeit unmittelbar nach den Feiertagen wieder aufnimmt", so die Vorsitzende des BVT-Untersuchungsausschusses Doris Bures.

Die Kommuniqués mit der genauen Ladungsterminen sind auf der Website des Parlaments www.parlament.gv.at im Menüpunkt Parlament aktiv/Untersuchungsausschüsse/BVT-Untersuchungsausschuss zu finden.

Der BVT-Untersuchungsausschuss wurde am 20. April 2018 eingesetzt, am gleichen Tag fand bereits die konstituierende Sitzung statt. Bisher trat der Ausschuss zu 20 Sitzungen zusammen, insgesamt fanden 40 Befragungen mit 38 Auskunftspersonen statt. Die Ausschussmitglieder befragten neben Peter Goldgruber und Gabriel Lansky, die nun zum zweiten Mal geladen sind, auch andere prominente Persönlichkeiten wie etwa Innenminister Herbert Kickl, Justizminister Josef Moser, BVT-Chef Peter Gridling, die Generalsekretärin im Innenministerium Michaela Kardeis und Staatsanwältin Ursula Schmudermayer – sie war bereits drei Mal im Ausschuss. (Schluss) jan