Faßmann: Schnelles Testen ist für einen funktionierenden Schulbetrieb essenziell

Wien (PK) – Die Schulen würden in der aktuell sehr herausfordernden Zeit gut aufgestellt sein, betonte Bildungsminister Heinz Faßmann in der heutigen Aktuellen Stunde des Unterrichtsausschusses zum Thema "Schule im Herbst: Veränderte Bedingungen durch Corona". Der Ressortchef stellte den Abgeordneten sein neu abgestimmtes Konzept zur besseren Zusammenarbeit zwischen den Schul- und Gesundheitsbehörden vor. Dieses beinhaltet vor allem schnellere COVID-19-Tests. Durch die sogenannten Gurgeltests und Pilotstudien mit Antigen-Tests soll es zur schnelleren Identifizierung von Ansteckungsfällen kommen. Die Oppositionsparteien lobten das Engagement des Ministers für das Offenhalten der Schulen, kritisierten aber die aus ihrer Sicht zu spät gesetzten Maßnahmen.

Bildungsminister will weiter für offene Schulen kämpfen

Trotz der aktuell herausfordernden Situation gebe es ein funktionierendes Bildungssystem in Österreich, unterstrich der Bildungsminister zu Beginn seiner Ausführungen. Derzeit würden nur 9 von 5.800 Schulen in ganz Österreich geschlossen sein. Zudem würden laut einer Umfrage seines Ministeriums immerhin 80% der Eltern mit dem Schulstart zufrieden sein, berichtete Faßmann. Dies sei für ihn ein klares Votum, für offene Schulen zu kämpfen. Die Balance zwischen Gesundheitsschutz und Normalbetrieb an den Schulen müsse immer wieder neu austariert werden. So sei etwa der Mund-Nasen-Schutz nur beim Betreten der Schulen und auf den Gängen zu tragen, aber nicht am Platz.

Grundsätzlich würde schnelles Testen für einen funktionierenden Schulbetrieb essenziell sein, erklärte der Ressortchef. Dies sei notwendig, "um die Unsicherheit aus dem Schulsystem wieder herauszubringen". Zur Erhöhung der Testgeschwindigkeit würde aktuell ein Pilotversuch mit Antigen-Schnelltests in Tirol und Niederösterreich gestartet werden. Das Ziel sei, schnell festzustellen, ob ein Infektionsfall vorliege oder nicht. Dieses Vorhaben soll in Zusammenarbeit von mobilen Teams mit den Schulärzten geschehen. Falls sich diese Methode als erfolgsversprechend herausstelle, soll sie schnell auf ganz Österreich ausgeweitet werden, so der Minister.

SPÖ fordert schnelleres Ausrollen der Tests an Schulen

Aus allen Fraktionen gab es Lob für das Engagement des Ministers für die offenen Schulen während der COVID-19-Pandemie. Auch Sonja Hammerschmid (SPÖ) schätzte die vom Minister ausgehende Zuversicht, bemängelte aber die aus ihrer Sicht zu späte Umsetzung von Maßnahmen im Herbst. Hammerschmid forderte ein schnelleres Ausrollen der flächendeckenden Antigentests, denn die Erkenntnisse aus Wien würden bereits vorliegen. Auch die Gurgeltests würden bereits seit Anfang September verfügbar sein, widersprach Hammerschmid dem Minister. Auf ihre Frage, warum es bis jetzt keinen Pool an Ersatzkräften für erkrankte LehrerInnen gebe, verwies Faßmann auf bereits 600 positive Rückmeldungen von Lehramtsstudierenden. Aktuell sah er aber keinen Mangel, denn es würden nur 200 von 123.000 Lehrkräften wegen COVID-19 nicht im Schuldienst sein.

Ihre Fraktionskollegin Katharina Kucharowits (SPÖ) zeigte sich über die Situation von Kindern mit Behinderung im Schulbereich besorgt. Viele dieser Kinder hätten im Frühjahr nicht die gebrauchte Förderung erhalten. Der Bildungsminister versicherte gegenüber Kucharowits, dass bei einer roten Ampel auch die sonderpädagogischen Einrichtungen offen gehalten werden sollen.

ÖVP: "Standort-Prinzip" wichtig für einheitliches Vorgehen

Sie wolle das Wort "Chaos" im Zusammenhang mit dem Schulstart nicht in den Mund nehmen, das würde dem Lehr- und Verwaltungspersonal nicht gerecht werden, betonte Gertraud Salzmann (ÖVP). Über den Sommer wären viele wichtige Konzepte und Erlässe forciert worden. Salzmann begrüßte, dass ab nun das "Standort-Prinzip" für Quarantänebescheide gelten würde. Das würde zu einem einheitlichen Vorgehen der Behörden beitragen. Zur Bekämpfung der Pandemie sei aber die Kommunikation zwischen Bund und manchen Bundesländern ausbaufähig, mahnte die ÖVP-Abgeordnete.

Nico Marchetti (ÖVP) lobte die Zusammenarbeit zwischen dem Bildungsministerium und der Stadt Wien bei der Einführung der Gurgeltests. Dies sei wegen des Wiener Wahlkampfes nicht selbstverständlich gewesen. Seine Frage, ob die Gurgeltests für Kinder schädlich wären, konnte Minister Faßman klar verneinen.

FPÖ ortet Unklarheit bei Corona-Schulampel

Hermann Brückl (FPÖ) konstatierte, dass es nicht gelungen sei, das Sicherheitsgefühl bei den Betroffenen in der Schule zu stärken. Vor allem der Bundeskanzler habe durch seine Ankündigungen ein Klima der Angst geschaffen. Viele Eltern würden sich um mögliche Bildungsverluste und wegen der sozialen Isolation ihrer Kinder sorgen. Seiner Ansicht nach herrsche außerdem Unklarheit, wer für die Schaltung der Corona-Ampel in den Schulen zuständig ist und wie die beiden Ampeln verknüpft sind. Die Ampel würde von der Corona-Kommission im Gesundheitsministerium geschaltet werden, antwortete Faßmann. Zudem würde es keine eigene "Schulampel" geben, die ExpertInnen der Kommission würden auch für die Ampelfarben in den Schulen zuständig sein.

Sein Fraktionskollege Hannes Amesbauer (FPÖ) verwies im Zusammenhang mit der Corona-Ampel der Schulen auf widersprüchliche Meldungen in den Medien und auf der Homepage des Bildungsministeriums und forderte hier Aufklärung. Er kritisierte, dass nicht alle Schulregeln zu COVID-19 nachvollziehbar seien. So würden die Abstandsregeln für SchülerInnen außerhalb der Schulgebäude nicht gelten. Betreffend des Lüftens in den Klassenzimmern zeigte sich Amesbauer besorgt, dass die Kinder nun bei offenen Fenstern im Winter erst recht krank sein würden. Der Minister verwies auf kurzes Stoßlüften alle 15 bis 20 Minuten. Das würde vollkommen ausreichen und so im Hygiene-Handbuch des Ministeriums kommuniziert worden sein.

Grüne: Schule im Spannungsbogen zwischen Normalität und Chaos

Sibylle Hamann (Grüne) begrüßte die gesetzten Schritte des Bildungsministers. Seit dem Frühjahr würde sie mit ihm den gemeinsamen Kampf für offene Schulen führen. Sie sah die Situation an Österreichs Schulen "irgendwo zwischen Normalität und Chaos". Das bestimmende Gefühl in der COVID-19-Krise sei die Unsicherheit in allen Bereichen. Obwohl die Corona-Ampel derzeit stark in der Kritik stehen würde, sei davon auszugehen, dass diese noch viel Hilfestellung leisten würde.

Eva Blimlinger (Grüne) brachte die Frage nach der Möglichkeit, sich in Zukunft "aus der Quarantäne zu testen" auf. Der Ressortchef verwies darauf, dass dies noch ein offener Punkt sei. Es gelte abzuklären, ab wie vielen Tagen Quarantäne dies Sinn mache, er gehe aber davon aus, dass dieser Schritt kommen werde. Zur Frage nach Klarstellung, ob Kinder unter 10 Jahren nun als K1- oder K2-Kontaktpersonen definiert würden, verwies der Minister auf die Empfehlung des Gesundheitsministeriums. In Zukunft sollen diese Kinder grundsätzlich als K2-Kontaktpersonen behandelt werden.

NEOS sind Mitstreiter für offene Schulen

Auch Martina Künsberg Sarre (NEOS) dankte Faßmann für seinen Einsatz für offene Schulen. In dieser Sache wären die NEOS Mitstreiter mit dem Minister. Sie kritisierte aber die für sie zu spät forcierten Maßnahmen seitens des Ministeriums. So würde die "digitale Schule noch in den Kinderschuhen stecken". Sie wollte vom Minister wissen, welche Schritte zur Schulöffnung, außer Masken zu tragen und Abstand zu halten, seitens des Ministeriums im Sommer gesetzt wurden. Faßmann verwies in diesem Zusammenhang auf viele Stakeholder-Gespräche etwa mit den Ländern und Gemeinden. Viele konzeptionelle Maßnahmen, auch für den digitalen Unterricht, seien im Sommer vorbereitet worden. (Fortsetzung Unterrichtsausschuss) med