Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. September 2021
Tagungsbeginn, Gesundheitsausschuss, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Besuch in Schweden
Wien (PK) – Kommenden Dienstag beginnt die neue Tagungsperiode des Nationalrats. Den Auftakt der Ausschussverhandlungen bildet der Gesundheitsausschuss mit einem ExpertInnen-Hearing zum Volksbegehren "Für Impf-Freiheit". Der Ibiza-Untersuchungsausschuss kommt zu seiner abschließenden Sitzung zusammen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich für einen offiziellen Besuch in Schweden auf. Am Donnerstag empfängt der Nationalratspräsident die österreichischen Medaillen-GewinnerInnen der Olympischen und Paralympischen Spiele 2021.
Montag, 13. September 2021
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich bis 15. September für einen offiziellen Besuch in Schweden auf. Er trifft unter anderem mit dem Präsidenten des schwedischen Reichstages Andreas Norlén zusammen.
Donnerstag, 16. September 2021
11.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt die österreichischen Medaillen-GewinnerInnen der Olympischen und Paralympischen Spiele 2021. (Palais Epstein)
14.30 Uhr: Im Gesundheitsausschuss findet ein öffentliches Hearing mit Expertinnen und Experten zum Volksbegehren "Für Impf-Freiheit" statt. Das Hearing wird in der Mediathek auf der Parlamentswebsite live gestreamt. Weiters steht ein Gesetzesantrag der ÖVP und Grünen zur Änderung diverser Sozialversicherungsgesetze auf der Tagesordnung. (Hofburg, Großer Redoutensaal)
14.30 Uhr: Die Präsidialkonferenz des Nationalrats legt die Tagesordnungen für die nächsten Plenarsitzungen fest. Nähere Informationen finden Sie in den Aussendungen "TOP im Nationalrat" der Parlamentskorrespondenz. (Bibliothekshof, Lokal 5)
Freitag, 17. September 2021
11.00 Uhr: Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hält seine letzte Sitzung ab. Dabei handelt es sich um eine Geschäftsordnungssitzung, die dem Abschlussbericht gewidmet ist. Dieser soll dann im Nationalratsplenum diskutiert werden. (Hofburg)
(Schluss) keg/lan
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