Suche

Seite '183/A(E)-BR/2010 - Löschung von Kinderpornographie auf Internet-Seiten' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Löschung von Kinderpornographie auf Internet-Seiten (183/A(E)-BR/2010)

Übersicht

Status: Vertagung im Ausschuss

Selbständiger Entschließungsantrag (BR)

Entschließungsantrag der Bundesräte Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschung von Kinderpornographie auf Internet-Seiten


Eingebracht von: Hermann Brückl

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
17.12.2010 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
17.12.2010 Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz und das Bundeskanzleramt  
17.12.2010 791. Sitzung: Mitteilung des Einlangens S. 8
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
17.12.2010 Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates S. 131
01.02.2011 Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses  
01.02.2011 Vertagung im Ausschuss  
04.10.2011 Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses  
04.10.2011 Vertagung im Ausschuss  
Schließen