Schluss mit Sozialbetrug und Scheinfirmen-Unwesen in Österreich - Schluss mit dem Tricksen, Tarnen und Täuschen von BMAW und BMSGPK (408/A(E)-BR/2024)

Status

Vertagung im Ausschuss

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
14.03.2024	Einbringung im Bundesrat
14.03.2024	Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
14.03.2024	Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates
14.03.2024	964. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates	Protokoll: S. 320-321
22.04.2024	Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 23. Sitzung des Ausschusses
22.04.2024	Vertagung im Ausschuss

Selbständiger Entschließungsantrag - BR

Entschließungsantrag der Bundesräte Andrea Michaela Schartel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit Sozialbetrug und Scheinfirmen-Unwesen in Österreich - Schluss mit dem Tricksen, Tarnen und Täuschen von BMAW und BMSGPK

Parlamentskorrespondenz

20.03.2024 - Neue Initiativen im Bundesrat

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
14.03.2024	Einbringung im Bundesrat
14.03.2024	Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
14.03.2024	Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates
14.03.2024	964. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates	Protokoll: S. 320-321
22.04.2024	Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 23. Sitzung des Ausschusses
22.04.2024	Vertagung im Ausschuss