Ich danke der Frau Bundesministerin für die Beantwortung der Fragen. Die Fragestunde ist beendet.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Johann Payer: Eingelangt sind sechs Anfragebeantwortungen, die den Anfragestellern übermittelt wurden.
Die Anfragebeantwortungen wurden vervielfältigt und auch an alle übrigen Mitglieder des Bundesrates verteilt.
Eingelangt sind Schreiben des Bundeskanzleramtes betreffend Ministervertretungen.
Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieser Schreiben.
Schriftführerin Ilse Giesinger: "Der Herr Bundespräsident hat am 13. Juni 1996, Zl. 800.420/109, folgende Entschließung gefaßt:
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein am 25. und 26. Juni den Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend mit der Vertretung.
Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen."
"Der Herr Bundespräsident hat am 12. Juni 1996, Zl. 800.420/107, folgende Entschließung gefaßt:
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten innerhalb des Zeitraumes vom 24. bis 28. Juni 1996 die Bundesministerin für Frauenangelegenheiten Dr. Helga Konrad mit der Vertretung.
Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen."
"Der Herr Bundespräsident hat am 12. Juni 1996, Zl. 800.420/108, folgende Entschließung gefaßt:
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich für die Dauer der Verhinderung des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Wolfgang Schüssel am 24. Juni den Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend, am 25. Juni den Bundesminister für Finanzen Mag. Viktor Klima und am 26. Juni 1996 den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer mit der Vertretung.
Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen."
"Der Herr Bundespräsident hat am 20. Juni 1996, Zl. 800.420/116/96, folgende Entschließung gefaßt:
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers betraue ich gemäß Artikel 69 Abs. 2 B-VG für den Fall der gleichzeitigen Verhinderung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers innerhalb des Zeitraumes vom 20. bis 22. Juni 1996 den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten mit der Vertretung des Bundeskanzlers,
gemäß Artikel 69 Abs. 2 in Verbindung mit Artikel 64 Abs. 1 B-VG für den Fall meiner Verhinderung, der Verhinderung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers innerhalb des Zeitraumes vom 24. bis 26. Juni 1996 den Bundesminister für Justiz Dr. Nikolaus Michalek mit der Vertretung des Bundeskanzlers und
gemäß Artikel 69 Abs. 2 B-VG für den Fall der gleichzeitigen Verhinderung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers innerhalb des Zeitraumes vom 24. bis 26. Juni 1996 die Bundesministerin
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