Bundesrat Stenographisches Protokoll 628. Sitzung / Seite 35

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Da Ländervertretung im Bundesrat nach dem Bundes-Verfassungsgesetz auch mit Parteienrepräsentanz verbunden ist, war jeweils das Einvernehmen mit den übrigen Fraktionsvorsitzenden einzubringen.

Dafür danke ich für die SPÖ Herrn Bundesrat Albrecht Kone#ny und für die Freiheitlichen Frau Bundesrätin Dr. Susanne Riess-Passer. Vieles, was wir neben dem Offiziellen gemeinsam erlebt haben, wenn wir uns gemeinsam auch im Ausland repräsentiert haben, wie die gemeinsame Reise nach Rom, bleibt unvergeßlich; es war eine Visitkarte für das Gute in Österreich, auch wenn dies – denkt man nur an jüngste Reaktionen in Zeitungen – manchmal in den Massenmedien nicht immer von allen richtig verstanden wird.

Rückblickend, Hohes Haus, denke ich an verantwortliche Aufgaben in nicht leichten Zeiten mit meinem einstigen politischen Visàvis, Herrn Professor Dr. Franz Skotton und in seiner Nachfolge an Vizepräsidenten Walter Strutzenberger, der einen wesentlichen Anteil an der letzten Entwicklung des Bundesrates hat. Politische Verantwortung kann nämlich auch zur persönlichen Freundschaft führen! Auch sie hat meinen Lebensweg bereichert, und ich hoffe, sie auch für die Zukunft fortsetzen zu können. Das gilt vor allem auch für meinen treuen verständnisvollen Weggefährten, den früheren Präsidenten und Vizepräsidenten des Bundesrates, Herrn Hofrat Professor Dr. Martin Strimitzer, dem unser Haus auch wertvolle Initiativen zu danken hat.

Bei aller Funktion soll ja nicht die Person verlorengehen! Für das dabei auch mir geschenkte Vertrauen danke ich Ihnen allen aus ganzem Herzen und wünsche Ihnen allen, insbesondere meinem Nachfolger als Präsident des Bundesrates, Dr. Günther Hummer, für das 2. Halbjahr als auch dem neugewählten ÖVP-Fraktionsvorsitzenden Bundesrat Ludwig Bieringer in bewährter Mitarbeit, von Jahren im Bundesratspräsidium in Erinnerung, Gesundheit und auch innere Zufriedenheit mit dem verdienten Erfolg.

Seien Sie versichert, daß ich diese Zeit im Bundesrat nie vergessen werde! Es war das einzige Amt in meinem politischen Leben, das ich neben meinen akademischem Beruf an der Universität gerne angenommen habe. Auf viele andere habe ich verzichtet. Ich würde es heute wieder tun.

Seien Sie versichert, daß ich diese Erinnerung mit mir nehme, mit Dank auch für so viel Verständnis, das ich empfangen habe, und so viel Vertrauen, das mich als Verpflichtung der Verbundenheit mit Ihnen begleiten wird.

Erlauben Sie mir zu schließen mit den abgewandelten Worten einer netten Melodie, die einige von Ihnen vielleicht noch kennen werden:

"Wenn einmal in fernen Tagen unsere Namen werden genannt, so sollen sie sagen, wir haben uns gut gekannt." – Ich danke Ihnen. (Lang anhaltender allgemeiner Beifall und Standing ovations.)

10.54

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Hohes Haus! Ich darf nunmehr Herrn Landeshauptmann von Niederösterreich, Dipl.-Ing. Dr. Erwin Pröll, den ich herzlich in unserer Mitte willkommen heiße, zur Abgabe einer Erklärung das Wort erteilen. – Bitte, Herr Landeshauptmann.

Stellungnahme des Landeshauptmannes von Niederösterreich

Dipl.-Ing. Dr. Erwin Pröll

10.55

Landeshauptmann von Niederösterreich Dipl.-Ing. Dr. Erwin Pröll: Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Bundesrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Föderalismus als Ausdruck der Subsidiarität und der Gewaltenteilung gibt die Chance zur menschlichen Dimension des öffentlichen Lebens. Sie sollte genützt werden. – Ich habe nun ganz bewußt meine Ausführungen hier im Hohen Bundesrat mit diesem Satz und mit diesem Zitat von Professor Herbert Schambeck begonnen.


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