Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 14

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Kasernen, in andere Bundesländer fahren, weil man das regional betrachten muß. Ein Mühlviertler hat zum Beispiel gar nichts dagegen, wenn er in der unmittelbaren Nachbarschaft, vielleicht in Weitra, seinen Dienst macht, genauso wie einer aus dem Bezirk Ried gar nichts dagegen hat, seinen Dienst in Salzburg zu absolvieren. Das war bis jetzt schon der Fall. Die Zahl der Oberösterreicher, die ihren Dienst in einem anderen Bundesland machen, wird in keiner Weise ansteigen, die Relation wird sich leicht modifizieren, aber nicht in dem Sinne, daß ein höherer Anteil in andere Bundesländer fahren muß. Es wird auch in Zukunft ein Teil der Oberösterreicher in ihrem eigenen Bundesland Dienst machen, andere in grenznahen Garnisonen oder, wenn es um die Luftfliegertruppe geht, teilweise auch in Langenlebarn, weil es eben zu den einzigen zwei Bereichen zählt, die dafür in Frage kommen, aber in der gleichen Relation, wie das bis jetzt der Fall war, und nicht in einem erhöhten Ausmaß.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke, Herr Bundesminister. Werden weitere Zusatzfragen gewünscht?  Herr Bundesrat Mag. Walter Scherb.

Bundesrat Mag. Walter Scherb (Freiheitliche, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Welche Pionierkräfte würden im Falle eines Einsatzes in Oberösterreich zum Einsatz kommen, wenn das Stabsbataillon IV aufgelöst wird?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben bei den Pionierkräften in Österreich in Zukunft kaum Änderungen vor. Es gibt nur marginale Anpassungen. Die Pionierkräfte werden insgesamt einen höheren Anteil an der Gesamttruppenstärke haben, als das bis jetzt der Fall ist. Es ist es noch nicht detailliert ausdiskutiert, welche Einheit, welche Kompanie oder welcher Zug verändert wird oder aufrecht bleibt. Das ergibt sich erst dann, wenn die Grundentscheidungen über die Struktur auch tatsächlich feststehen.

Präsident Dr. Günther Hummer: Herr Bundesrat Mag. Michael Strugl, ich bitte um die Zusatzfrage.

Bundesrat Mag. Michael Strugl (ÖVP, Oberösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werden diese verbleibenden Pionierkräfte in der Lage sein, die Aufgaben in Oberösterreich, insbesondere auch im Katastrophenfall, wie bisher wahrnehmen zu können?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Selbstverständlich. Der Einsatz der Pioniere ist eine der Grundfunktionen im Friedensbetrieb, und wir werden selbstverständlich sehr großen Wert darauf legen, daß das nicht nur zur besten Zufriedenheit durchgeführt werden kann, sondern daß auch räumlich verteilt entsprechende Kapazitäten vorhanden sein werden.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke, Herr Bundesminister.

Wir gelangen nunmehr zur 3. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dr. Paul Tremmel, um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Dr. Paul Tremmel (Freiheitliche, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

821/M-BR/97

Ist der von der Verfassung vorgeschriebene milizartige Charakter des Bundesheeres gewahrt, wenn es nach der geplanten Heeresumgliederung in der Einsatzorganisation keinen großen Verband gibt, der sich überwiegend aus Milizsoldaten zusammensetzt?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite