Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 22

Bundesrat Stefan Prähauser (SPÖ, Salzburg): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Man muß immer unterscheiden zwischen dem, was sozusagen planbar ist, und dem, was real vollziehbar ist. Tatsache ist, daß wir dabei aufgrund der zu erwartenden Abgänge in den nächsten Jahren nur begrenzte Möglichkeiten haben. Mit der Heeresreform werden wir selbstverständlich keinen unserer Beamten kündigen oder kündigen können, wie Ihnen ja bekannt ist. Das heißt, wir sind auf den natürlichen Abgang angewiesen, und insofern werden die Einsparungen im wesentlichen davon abhängen, wie viele von denen, die sich heute in einem pensionsnahen Alter befinden, tatsächlich von der Gelegenheit Gebrauch machen werden oder Gebrauch machen müssen. Eine fixe Antwort dazu kann ich Ihnen leider noch nicht geben.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke.

Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Stefan Prähauser (SPÖ, Salzburg): Herr Bundesminister! Welche Auswirkungen wird dies konkret für das Bundesland Salzburg haben, soweit Sie das jetzt schon beurteilen können?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Für Salzburg belaufen sich die Überlegungen und Planungen im wesentlichen darauf, das hervorragende Potential im technischen Bereich – etwa im Fernmeldebereich et cetera – zu nutzen und dort eine Verdichtung vorzunehmen. Es ist geplant, einen Großteil des Personals aus dem Jägerbereich in den technischen Einheiten einzusetzen. Die wesentliche Änderung im Raum Salzburg soll also den Bereich des Jägerregimentes betreffen, und damit soll die langfristige Absicherung der technischen Einheiten – vom Aufklärungsregiment bis zum Fernmelderegiment – gewährleistet werden.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke.

Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Herr Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch, ich bitte um die Zusatzfrage.

Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche, Vorarlberg): Herr Bundesminister! Welche Einsparungen im Rahmen der neuen Heeresgliederung planen Sie im Bereich der Zentralstellen des Ministeriums?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Selbstverständlich wird ein großer Teil der Einsparungen im administrativen Bereich erfolgen. Wir werden den Prozeß der Kürzungen und Straffungen im Bundesministerium selbst fortsetzen. Dort haben wir bereits beim letzten Mal einen größeren Schritt getan, indem wir insgesamt 15 Abteilungen aufgelöst und die Anzahl die Planstellen erheblich verringert haben. Auch wird ein großer Teil der Ämter – etwa das Materialamt, das Amt für Wehrtechnik und das Amt für Bau- und Vermessungswesen – einer Rationalisierung unterzogen.

Präsident Dr. Günther Hummer: Danke.

Herr Bundesrat Dr. Vincenz Liechtenstein, ich bitte um die Zusatzfrage.