Bundesrat Ing. Walter Grasberger
(ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:Welche Beschäftigungseffekte wurden durch die Förderungen im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft im Jahr 1997 ausgelöst?
Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein: Sehr verehrter Herr Bundesrat! Es war das Jahr 1997 im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft ein absolutes Rekordjahr. Knapp 5,9 Milliarden Schilling wurden aus Finanzausgleichsmitteln, das heißt, zu knapp einem Drittel aus Länder- und Gemeindequelle, in diesem Bereich investiert. Über den normalen Beschäftigungseffekt von rund 14 000 bis 15 000 Arbeitsplätzen hinaus konnten im Jahr 1997 über 7 000 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen werden.
Durch den über den 3,9-Milliarden-Routinesockel der Siedlungswasserwirtschaft hinausgehenden Betrag, also diese 2 Milliarden, konnten noch einmal etwas über 7 000 Arbeitsplätze geschaffen werden, sodaß der Gesamtbeschäftigungseffekt dieser 5,9 Milliarden Schilling mit rund 21 700 zu bemessen ist.
Präsident Ludwig Bieringer: Danke, Herr Bundesminister.
Die Zeit für die Fragestunde ist erschöpft.
Ich würde den Herrn Bundesminister bitten, die 16. Anfrage, die nicht mehr zum Aufruf gelangt, in schriftlicher Form zu beantworten. Ich werde dann allen Mitgliedern des Hohen Hauses diese schriftliche Beantwortung zukommen lassen.
Ich bedanke mich nochmals bei Ihnen, Herr Bundesminister!
Antrittsansprache des Präsidenten
11.07
Präsident Ludwig Bieringer:
Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie in der Bundesverfassung vorgesehen, erfolgte mit Jahresanfang der Wechsel im Vorsitz des Bundesrates an das Bundesland Salzburg. Als erstgereihter Bundesrat des Landes Salzburg habe ich die Ehre, als Präsident der Länderkammer zu fungieren. Ich freue mich darüber und bin dem Salzburger Landtag hiefür sehr dankbar.Gleichzeitig hat der Landeshauptmann von Salzburg, Dr. Franz Schausberger, von seinem oberösterreichischen Amtskollegen Dr. Josef Pühringer den Vorsitz in der Landeshauptmännerkonferenz übernommen.
Bei dieser Gelegenheit gestatten Sie mir, meine sehr geehrten Damen und Herren, daß ich meinem geschätzten Vorgänger und Freund, Dr. Günther Hummer, für seine ausgezeichnete Amtsführung ein herzliches und aufrichtiges Danke sage und ihm zu dem gestern von Herrn Bundespräsidenten Dr. Thomas Klestil verliehenen "Großen silbernen Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich" sehr herzlich beglückwünsche. (Allgemeiner Beifall.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Antrittsansprachen des Präsidenten des Bundesrates sollen Grußworte, Dankesworte und auch Worte über die politischen Ziele der Präsidentschaft enthalten. Lassen Sie mich vorerst Grußworte an Sie alle, im besonderen an meine beiden Stellvertreter, Frau Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach und Herrn Vizepräsidenten Jürgen Weiss, sowie an die beiden Fraktionsvorsitzenden, Kollegen Albrecht Kone#ny und Frau Dr. Susanne Riess-Passer, richten, und ich darf Sie bitten, auch mit mir als Präsident in der gewohnten, guten Atmosphäre zusammenzuarbeiten.
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