Bundesrat Stenographisches Protokoll 651. Sitzung / Seite 38

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Hat etwa die Erkenntnis, daß es Organisationen gibt, wie jene von Osama Bin Laden, die von Kenia bis Afghanistan reicht und die zweifellos, was den Mitteleinsatz betrifft, für nichtstaatliche Organisationen über gewaltige Instrumente verfügt, nicht auch bei manchen zu einem Umdenken geführt? Viele Experten sagen, es sei nicht fünf vor zwölf, sondern möglicherweise bereits fünf nach zwölf, und wir müssen daher auch alles tun, um uns entsprechend darauf vorzubereiten. (Beifall bei den Freiheitlichen.  Bundesrat Dr. Bösch: Das sollten Sie einmal in der Regierung sagen, Herr Bundesminister!)   Das tue ich auch, darauf können Sie sich verlassen! (Bundesrat Dr. Bösch: Ich bitte darum!  Bundesrat Dr. Tremmel: Mit dem notwendigen Nachdruck wie ein schwerer Kampfpanzer!)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eine Zusatzfrage wird von Frau Bundesrätin Kainz gewünscht. Bitte.

Bundesrätin Hedda Kainz (SPÖ, Oberösterreich): Herr Bundesminister! Die Veränderungen durch das Strukturanpassungsgesetz haben auch in Oberösterreich zu Bedenken geführt. Konnten im Bereich des Milkommandos Oberösterreich diese Bedenken zufriedenstellend geklärt werden?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Veränderungen sind für die Beteiligten immer auch mit Schwierigkeiten verbunden, weil man sich auf neue Situationen einstellen muß. Was wir für Oberösterreich insgesamt in unserer Konzeption vorgesehen haben, ist durchaus etwas Attraktives. Es ist so, daß durch die Neugliederung im MECH-Bereich die 4. Panzergrenadierbrigade einen noch höheren Wirkungsbereich und damit auch größere Bedeutung als bisher erlangt hat.

Zweitens haben wir gerade auch mit den fliegerischen Elementen in Hörsching zweifellos einen wichtigen Bestandteil eines immer wichtiger werdenden Sektors, nämlich des Luftsektors, in Oberösterreich disloziert.

Drittens haben wir wichtige Ausbildungseinrichtungen in ihrer Bedeutung aufgewertet, wie etwa die Heeresunteroffiziersschule zur Heeresunteroffiziersakademie, sie in ihrem gesamten Betrieb et cetera entsprechend gestärkt und vergrößert, und wir stellen den Jägerbereich auf ein neues System um. Diese Umstellungen sind, wie gesagt, für die unmittelbar Betroffenen sicherlich nicht immer mit großer Freude verbunden. Was ich feststellen kann, ist, daß die Anpassung an die Realität bereits erfolgt. Sehr wichtig war dabei zweifelsohne, daß wir auch mit den entsprechenden anderen Ministerien ausgehandelt haben, daß die Umstellung für keinen Betroffenen mit einer persönlichen Schlechterstellung verbunden sein darf, sondern daß er seine Wertigkeiten mitnehmen kann, auch wenn er zwischenzeitig in eine Funktion kommt, die vielleicht der bisherigen nicht ganz entspricht. Ich glaube, daß das notwendig ist, um auch die entsprechende Mobilität zu erzielen.

Zusammenfassend kann ich sagen, daß  wie in vielen anderen Bereichen auch  die eine oder andere Umorganisation zwar nicht mit großer Freude aufgenommen wurde, aber die Erkenntnis, daß es notwendig ist, diese Veränderungen durchzuführen, zweifellos um sich gegriffen hat und daß das Land Oberösterreich sicherlich im Bereich vieler militärischer Einrichtungen auch Aufwertungen erfahren hat.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Dr. Bösch.  Bitte.

Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche, Vorarlberg): Herr Bundesminister! Welche Bedeutung haben in Ihren konzeptiven Überlegungen die Militärkommandos, und werden dieselben nach der nächsten Strukturreform erhalten bleiben?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.


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