man konsequent und zielorientiert angehen. Dann bin ich davon überzeugt, daß wir diesbezüglich in absehbarer Zeit zu Lösungen kommen werden, die ganz anders aussehen als die heutigen.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Minister.
Eine Zusatzfrage wird von Herrn Bundesrat Mag. Strugl gewünscht. – Bitte.
Bundesrat Mag. Michael Strugl (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Welche Ziele werden mit der CENCOP-Initiative verfolgt?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die CENCOP-Initiative ist eine Initiative, die von Österreich aus gestartet wurde. Sie umfaßt die kleinen und mittelgroßen Staaten Mitteleuropas und soll eine militärische Zusammenarbeit ermöglichen, bei der man davon ausgeht, daß keines dieser Länder in der Lage ist, selbständig für einen möglichen Einsatz ein größeres Kontingent zu stellen, daß man das aber miteinander sehr wohl kann – sehr viel effizienter kann –, weil es auch Spezialisierungen auf bestimmte Aufgabenstellungen gibt und man damit insbesondere auch die Möglichkeit erhält, am Planungs-, Entscheidungs- und Durchführungsprozeß verantwortlich mitzuwirken.
Wenn man nur ein kleines Kontingent hat, ist man automatisch das Anhängsel eines großen; wenn jedoch mehrere kleine zusammenarbeiten, sind diese in der Lage, mehr aufzustellen – wie das etwa die nordischen Staaten mit großem Erfolg seit mehreren Jahren bereits tun, indem sie eine nordische Brigade aufgestellt haben –, und so ergibt sich auch für uns eine ähnliche Zielsetzung. Wir haben uns daher auch vorgenommen, im CENCOP-Bereich in Zukunft in der Lage zu sein, in Brigadegröße an internationalen Einsätzen teilzunehmen.
Das ist natürlich eine Entwicklung, die nicht von heute auf morgen erfolgen kann, sondern deren Vorbereitung und auch Durchführung sicherlich mehrere Jahre erfordert.
Wir haben bereits an anderer Stelle damit begonnen, eine effiziente Zusammenarbeit durchzuführen, wenn Sie etwa daran denken, daß neben unseren Soldaten beziehungsweise im Rahmen des österreichischen Bataillons in Zypern sowohl eine ungarische Kompanie als auch ein slowenischer Zug tätig sind oder daß auch ein slowakisches Kontingent im Rahmen unseres Bataillons am Golan tätig ist, sodaß da bereits eine effektive Einsatzzusammenarbeit erfolgt. Jetzt wollen wir das auch in der Vorbereitung entsprechend umsetzen, um dann von vornherein gemeinsam sehr wirkungsvoll bestimmte Missionen durchführen zu können.
Ich konnte erkennen, daß das sehr große Resonanz gefunden hat – bis hin zur Schweiz, die sich eben jetzt anschickt, auch als Vollmitglied beizutreten –, und ich erwarte mir gerade davon nicht nur einen großen Beitrag zur Stabilisierung in Mitteleuropa selbst, sondern auch zur Effizienz von militärischen Sicherungseinsätzen in Europa und außerhalb Europas.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Eine zweite Zusatzfrage wird gewünscht: Herr Bundesrat Konecny, bitte.
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister! Ich habe gerade gelernt, daß europäische Investitionsentscheidungen auf dem Gebiet des Straßen- und Eisenbahnbaus nicht etwa durch die Transeuropäischen Netze der Europäischen Union, sondern von der NATO determiniert wurden.Darf ich Sie – nachdem ich unterstelle, daß Sie dann auch solchen Überlegungen folgen – fragen, durch welche strategischen Überlegungen Ihre bekannte Gegnerschaft gegen den Bau des Semmering-Basistunnels geprägt ist? (Bundesrat Dr. Tremmel: Das gehört zwar nicht zur Sache, ist aber trotzdem interessant!)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
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