Versorgung des ländlichen Raumes, die sehr wichtig ist, zum Beispiel mit Bussen oder anderen Verkehrsträgern aufrechterhalten werden kann.
Dabei sind natürlich auch die Regionen und die Länder gefragt, denn die Bedeutung der Frage der Unterstützung muss auch unterstrichen werden. Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass es auch mit Unterstützung durch die regionalen Politiker gelingen wird, die Bedeutung zu unterstreichen und die finanziellen Mittel für die Regionen zu lukrieren.
Präsident Ing. Gerd Klamt: Herr Bundesrat Ledolter! Stellen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Johann Ledolter (ÖVP, Niederösterreich): Zur Präzisierung: Sie haben gemeint, es gebe noch keine Anträge auf Einstellung. Gibt es schon Verhandlungen beziehungsweise konkrete Vorschläge betreffend die Weiterführung der Mariazellerbahn? Das würde mich interessieren.
Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Gerade bei der Mariazellerbahn, die in erster Linie auch ein aus touristischer und kulturhistorischer Sicht sehr bedeutendes Projekt für die Region ist, ist die Einbindung von Tourismusverbänden, Fremdenverkehrsverbänden und der Region ein wesentlicher Punkt.
Präsident Ing. Gerd Klamt: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Karl Boden gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich): Sehr verehrte Frau Bundesministerin! Man sollte nicht über Alternativvorschläge nachdenken müssen, denn in Ihrer Macht liegt es, ob nach dem 29. 6. beziehungsweise 31. 12. der Betrieb der niederösterreichischen Nebenbahnen aufrecht erhalten bleibt. Aus dem Fahrplan geht, wie man weiß, hervor, dass es nach dem Fahrplanwechsel auf einigen Strecken voraussichtlich keinen Betrieb mehr geben wird. Meine konkrete Frage lautet: Was gedenken Sie zu tun, um den Betrieb der niederösterreichischen Nebenbahnen aufrechtzuerhalten?
Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Bundesrat! Hier gilt das, was ich bereits gesagt habe. Nebenbahnen, bei denen vorgesehen ist, dass es Einstellungen geben sollte – ich habe Ihnen gesagt, es liegt noch kein Einstellungsantrag vor –, sind in den Ausschreibungen der Schieneninfrastrukturfinanzierungs-Gesellschaft enthalten. So lange es noch keine Ausschreibung beziehungsweise Weiterführungskonzepte gibt, solange ist auch von einer Einstellung des Betriebs keine Rede.
Präsident Ing. Gerd Klamt: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Dr. Robert Aspöck gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Dr. Robert Aspöck (Freiheitliche, Salzburg): Frau Bundesministerin! Warum gab es in früheren Jahren bei Nebenbahneinstellungen durch die ÖBB im Gegensatz zur aktuellen Situation – Sie haben das Beispiel Oberpinzgau bereits genannt – keine Suche nach privaten Betreibern?
Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Bundesrat! Danke für die Frage, aber ich kann sie nur so weit behandeln, dass ich sagen muss, vielleicht war das Thema Nebenbahnen niemandem wichtig. Mir ist es wichtig (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP), weil ich will, dass der regionale Verkehrsverbund erhalten bleibt.
Präsident Ing. Gerd Klamt: Wir gelangen nunmehr zur 9. Anfrage, 1149/M. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dr. Peter Böhm, um die Verlesung der Anfrage.
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