Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 42

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Präsident Alfred Schöls: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Nein.

Dann rufe ich Frau Bundesrätin Mag. Melitta Trunk auf, die sich zu einer Zusatzfrage gemeldet hat. Ich bitte um die Zusatzfrage.

Bundesrätin Mag. Melitta Trunk (SPÖ, Kärnten): Frau Vizekanzlerin! Welche Frauenfördermaßnahmen werden im Bereich der Existenzsicherung von Sportlerinnen gesetzt, weil es eine wesentliche Grundlage ist, unter welchen Lebens- und auch ökonomischen Voraussetzungen frau oder man Sport betreibt? Ist der zuständige Frauenminister seiner Aufgabenstellung gerecht geworden, und hat er Ihnen als Frauenminister entsprechende Empfehlungen oder Vorstellungen für Frauen im Sport präsentiert? (Bundesrätin Giesinger: Schon wieder zwei Fragen! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)

Präsident Alfred Schöls: Ich möchte bitten, dass wir uns an die Geschäftsordnung halten. Frau Vizekanzlerin! Es liegt an Ihnen, ob Sie die nicht zulässige Zusatzfrage beantworten.

Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport Vizekanzlerin Dr. Susanne Riess-Passer: Ich beantworte auch diese nicht zulässige Zusatzfrage selbstverständlich gerne.

Ich weise Sie darauf hin, dass ich in meinem Ressort, aus den Mitteln meines Ressorts nur Frauensport fördern kann. Das ist ein Gesetz, das Ihnen hoffentlich bekannt ist, nach welchen Richtlinien Sportförderungsmittel vergeben werden können. In diesem Zusammenhang fördere ich Frauensport in meinem Ressort. Herr Bundesminister Haupt, Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Frauen, hat die Frauenförderung in seinem Verantwortungsbereich. Ich schlage daher vor – da ich weiß, dass das ein Thema ist, das Sie besonders interessiert –, dass Sie auch ihn einmal zu einer Fragestunde einladen. Aber ich kann Ihnen gerne versichern, dass der Herr Frauenminister im Bereich der Frauenförderung alles tut, was notwendig ist, um in diesem Bereich auch die Existenzsicherung von Frauen umzusetzen.

Die wichtigste Maßnahme, die er gesetzt hat, ist das von mir heute schon einmal erwähnte Kindergeld. Das ist eine Frage der Existenzsicherung von Frauen, der Einkommensverbesserung von Frauen, der Verbesserung der Chancengleichheit von Frauen durch die Vereinbarung ... (Bundesrätin Schicker: Wir reden von Sportlerinnen! Wir reden von Sportlerinnen! Existenzsicherung von Sportlerinnen!) – Frau Kollegin Schicker! Überstrapazieren Sie meine Geduld nicht! (Heftige Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Frau Kollegin Trunk hat ausdrücklich darum gebeten, dass ich ihr eine Frage beantworte, die nichts mit meinem Ressort zu tun hat. Das versuche ich gerade zu tun, obwohl ich dazu nicht verpflichtet wäre. (Bundesrat Konecny: Sie hat eindeutig zum Sport gefragt! – Bundesrätin Schicker: Nur auf Sportlerinnen bezogen!)

Was den Sport betrifft, habe ich Ihre Frage beantwortet. Sie hat mir eine Frage im Zusammenhang mit der Frauenförderung aus dem Sozialministerium gestellt, die ich Ihnen jetzt auch beantwortet habe. – Ich danke. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Bundesrat Konecny: Wir nicht!)

Präsident Alfred Schöls: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Ulrike Haunschmid gemeldet. Ich bitte um die Zusatzfrage. (Bundesrat Marizzi: Warum sind Sie denn so angerührt? – Das ist ja unwahrscheinlich! – Vizekanzlerin Dr. Riess-Passer: Ich bin überhaupt nicht angerührt!)

Bundesrätin Ulrike Haunschmid (Freiheitliche, Oberösterreich): Frau Vizekanzlerin! Ich bedanke mich, Sie haben die Fragen bereits ausführlichst beantwortet – über Ihre Kompetenz hinaus! Ich bedanke mich herzlich. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident Alfred Schöls: Wir gelangen nunmehr zur 9. Anfrage, 1186/M, an die Frau Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport.


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