Bundesrat Stenographisches Protokoll 706. Sitzung / Seite 29

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Alle Beiträge werden ernst genommen. Was mehrheitlich gefordert wird, wird auch in die Vorschläge eingearbeitet. Wir werden im Mai ein Arbeitsprogramm vorlegen, in dem wir unsere Maßnahmen zur Qualitätssicherung vorlegen werden. Und wir werden das gemeinsam abarbeiten.

Es gibt sehr viele Zugriffe, es gibt sehr viele Vorschläge. Wir haben derzeit sieben Themenfelder mit 31 Vorschlägen. Es zeichnet sich schon ab, dass auf Grund dieser Vorschläge eine neue Reihung dafür gemacht werden kann, was man abarbeiten soll. Im Mai wird das Ergebnis des Diskussionsprozesses von dieser Plattform, von allen Bundesländerveranstaltungen vorgestellt, und wir werden ein gemeinsames Arbeits­programm vorstellen.

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach (den Vorsitz übernehmend): Danke, Frau Bundesministerin.

Wird eine Zusatzfrage gewünscht? (Bundesrätin Dr. Kanovsky-Wintermann: Ja!) – Bitte.

 


Bundesrätin Dr. Renate Kanovsky-Wintermann (Freiheitliche, Kärnten): Da Sie jetzt selber diese Handlungsfelder und auch das Interesse der Diskussionsteilnehmer in diesem Forum angesprochen haben: Können Sie uns schon sagen, welcher Trend sich abzeichnet, welche dieser Handlungsfelder von den Teilnehmern als besonders wichtig erachtet werden?

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Derzeit sieht die Reihung folgendermaßen aus: Für am wichtigsten wird eine Professionalisie­rung und Stärkung des Lehrberufs erachtet, an zweiter Stelle steht, Schule und Unter­richt systematisch zu verbessern, und an dritter Stelle steht, die Qualität zu prüfen und zu sichern.

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.

Eine Zusatzfrage wird von Frau Bundesrätin Konrad gewünscht. – Bitte.

 


Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrte Frau Ministerin! Wie ist es Ihrer Meinung nach zu erklären, dass unter all diesen Beiträgen im Internet eigentlich kaum ein wirklich kritischer zu finden ist?

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Das ist damit zu erklären, dass viele engagierte Lehrerinnen und Lehrer wie auch Eltern und Schüler Sachbeiträge einbringen, weil sie die einzelnen Sachfragen weiterentwickeln wollen. Ich halte das für wichtig und auch für ein Zeichen, dass von unseren Lehrerin­nen und Lehrern an den Schulen zukunftsorientiert gearbeitet wird.

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.

Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Stadler. – Bitte.

 


Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Es wurde schon gesagt, dass sehr viele Vorschläge eingelangt sind. Werden Sie diese Vorschläge beziehungsweise Gesetzentwürfe dem Parlament vorlegen, und vor allem: Wann?

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ers­tens gibt es auf dieser Plattform keine Gesetzentwürfe, es sind inhaltliche Vorschläge.


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