Zweitens: Das Arbeitsprogramm, das aus diesen Vorschlägen erarbeitet wird, wird im Mai vorgelegt. Und ob Gesetzesänderungen notwendig sind, wird sich dann zeigen.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.
Wir kommen nun zur dritten Zusatzfrage, die Herr Bundesrat Bader stellen wird. – Bitte.
Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Welche Rückmeldungen gab es im Diskussionsforum zur Thematik „Aufsteigen mit Nicht genügend“?
Vizepräsidentin Anna
Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth
Gehrer: Eine aktuelle Umfrage besagt, dass es über
70 Prozent der Österreicher – oder der Befragten – für richtig
halten, dass man einmal eine Klasse wiederholen muss, wenn man keine Leistung
erbringt. Es zeigt sich darin auch, dass die überwiegende Mehrheit –
nämlich bis zu 80 Prozent der Befragten – Noten haben will.
Die
Rückmeldungen sind so, dass alles getan werden soll, um das Wiederholen von
Klassen zu verhindern. Wir wollen das Frühwarnsystem noch verbessern. Wir
wollen Hilfestellungen verbessern. Wir wollen die Förderungen verbessern. Es
muss aber auch sehr genau darauf geschaut werden, dass eine Leistung erbracht
wird. Und da sind wir im vollen Einklang mit der Zukunftskommission. Professor
Haider sieht das genauso.
Vizepräsidentin Anna
Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.
Wir
kommen zur 4. Anfrage. Ich darf die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin
Diesner-Wais, um die Formulierung der Frage bitten.
Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr
geehrte Frau Bundesministerin! Sie haben im vergangenen Jahr die
Wertediskussion begonnen, weil Sie wissen, wie wichtig Kinder für die Familie
und für den Staat sind. Gerade in diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass
Frauen Familie und Beruf vereinbaren können müssen, wofür wiederum die
Kinderbetreuung sehr wichtig ist.
Daher
meine Frage:
„Welche
Maßnahmen wurden vom Bildungsministerium zur Intensivierung der Nachmittagsangebote
gesetzt?“
Vizepräsidentin Anna
Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth
Gehrer: Sehr geehrte Frau Bundesrätin! Als
Politikerin ist es mir ein besonderes Anliegen, darauf hinzuweisen, wie wichtig
es ist, dass wir alle Maßnahmen setzen, damit es Familien gibt und damit wieder
vermehrt Kinder in unserem Land auf die Welt kommen. (Beifall bei
Bundesräten der ÖVP und der Freiheitlichen.)
Es heißt,
Österreich hat die beste Förderung im Familienbereich in ganz Europa. Aber wir
sehen, dass Geld allein nicht genug ist, dass der Familiengedanke eine Einstellungssache
ist. Wir brauchen aber noch mehr Unterstützung, mehr Hilfestellung. Ich möchte,
dass Familie und Beruf noch besser vereinbar wird.
Wir haben derzeit 45 000 Schüler und Schülerinnen in einer Nachmittagsbetreuung an den Schulen in Österreich. Ich habe gesagt, wir wollen in einem ersten Schritt dieses
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