Parlamentarische Materialien

Bundesrat Theodor Binna (SPÖ, Steiermark): Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:

1311/M-BR/2004

„In welchem Zeitraum werden Sie die Vorschläge der Zukunftskommission umsetzen?“

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Bundesrat! Ich bin nicht die Befehlsempfängerin der Zukunftskommission, ich werde daher die Vorschläge der Zukunftskommission auch nicht 1 : 1 umsetzen.

In der Wirtschaft ist es üblich, dass man sich ein Beratungsunternehmen nimmt, sich beraten lässt, wie die Weiterentwicklung vor sich gehen soll, dass man das dann in der Firma bespricht und daraus einen Arbeitsplan macht. Genauso mache ich es. Ich habe von drei anerkannten Wissenschaftern und einer anerkannten Wissenschafterin Vorschläge zur Sicherung der Qualität des Schulwesens erhalten. Ich arbeite mit meinen Experten und Expertinnen – das sind 120 000 LehrerInnen, das sind Eltern, das sind SchülerInnen – nun an der genauen Formulierung der Arbeitsaufträge. Wir werden im Mai jene Schritte vorstellen, die wir gemeinsam mit unseren Schulmanagern umsetzen werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.

Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.

Bundesrat Theodor Binna (SPÖ, Steiermark): Frau Bundesministerin! Sie haben von der Qualitätssicherung gesprochen. Meine Zusatzfrage geht in diese Richtung: Welche Schritte werden Sie einleiten, um die Situation der Karl-Franzens-Universität, die kurz vor dem Konkurs steht, zu verbessern?

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Die Karl-Franzens-Universität steht nicht vor dem Konkurs (Bundesrat Schennach: Der Rektor sagt’s!), die Karl-Franzens-Universität hat ein gesichertes Grundbudget, hat jede Menge Geld aus Vorziehprofessuren und Infrastrukturmitteln erhalten. Wie mir gerade gestern der Herr Vize-Rektor versichert hat, ist die Karl-Franzens-Universität auf einem sehr guten Weg. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.

Zu einer Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Diesner-Wais gemeldet. – Bitte.

Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Wie groß ist das Interesse an der öffentlichen Diskussionsplattform klasse:zukunft?

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Wir haben derzeit auf dieser virtuellen Plattform 37 720 Besucher und Besucherinnen; diese haben auf 364 472 Seiten zugegriffen. Das Interesse ist sehr groß. Wir haben in allen Bundesländern Veranstaltungen mit jeweils über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, bei denen wir die Gesamtdiskussion über die Vorschläge führen und dann auch Vorschläge erhalten, Vorschläge über Reihungen und zusätzliche Maßnahmen. Zum Beispiel haben die Elternverbände bei mir vorgesprochen und festgestellt, dass die Schulpartnerschaft als Qualitätskriterium zu wenig berücksichtigt ist. Das ist ein guter Vorschlag; den werden wir sicher einarbeiten.

Bundesrat Stenographisches Protokoll 706. Sitzung / Seite 33