ten, vor allem die Kunst-Universitäten, weil sie glauben, sie bekommen nichts. Deswegen habe ich gesagt: Wir geben vorweg jeder Universität 500 000 € – das sind fast 7 Millionen Schilling –, damit die Universität kleinere Infrastrukturanschaffungen tätigen kann, ob das die Bibliothek ist, ob das sonstige Sachen sind.
Die restlichen 16 950 000 € wurden im Zuge eines Auswahlverfahrens vergeben. Die Universitäten haben Strukturprojekte gemeldet, haben selbst eine Reihung vorgenommen, und wir haben mit einer Fachjury, in der auch der Vorsitzende beziehungsweise Vize-Vorsitzende des Rates für Forschung und Technologieentwicklung dabei war, die gesamten 16,9 Millionen € an die Universitäten vergeben.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.
Die nächste Zusatzfrage wird von Frau Bundesrätin Konrad gewünscht. – Bitte.
Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrte Frau Ministerin, eine ganz schlichte Frage: Was würden Sie jenen Universitäten raten, die trotz äußerster Sparsamkeit mit den zugeteilten Mitteln nicht über die Runden kommen?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für
Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ich würde ihnen raten, die Budgetmittel genau und gut anzuschauen,
und am Ende des Jahres werden wir sehen, dass das Gesamtbudget ein bedeutend
höheres ist, als es jetzt von manchen, die die Universitätsreform nicht wollen,
genannt wird, und dass die Universitäten sehr gut mit ihren Budgetmitteln über
die Runden kommen. Ich biete auch gerne Nachhilfeunterricht von einem
Finanzfachmann an. (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Stadler. – Bitte.
Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Frau Bundesminister! Man hört ja wirklich nicht selten Hilferufe von den einzelnen Universitäten über die ihnen zugeteilten finanziellen Mittel. Ich frage Sie jetzt konkret: Glauben Sie, dass die zu Verfügung gestellten Mittel wirklich ausreichen, um die eklatanten Mängel an den Universitäten zu beheben?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Ich stelle fest: Es gibt dort keine „eklatanten Mängel“ (ironische Heiterkeit bei der SPÖ – Bundesrat Konecny: Erklären Sie das den Studenten!), wir haben Herausforderungen – im Baubereich, im Infrastrukturbereich, im Einrichtungsbereich –, die wir gemeinsam bewältigen müssen.
Wenn man in die Geschichte der Universitäten zurückschaut, wo es viele Jahrzehnte hindurch sozialdemokratische Minister gab, war die Argumentation der Universitäten immer dieselbe, waren die Proteste immer dieselben: Es gibt zu wenig Geld! Es gibt zu wenig Geld!
Wir liegen mit der Geldzuweisung an der
Spitze. (Bundesrat Konecny: Von was? An der Spitze von was?) Der
Rechnungshofpräsident hat vor kurzem festgestellt, dass wir für den
Bildungsbereich enorm viel ausgeben (Bundesrat Konecny: Was heißt „enorm viel“?), und ich bin
im Rechnungshofausschuss vom SPÖ-Abgeordneten gefragt worden, wieso wir für
den Bildungsbereich so viel Geld ausgeben. – Man muss sich einmal
entscheiden, ob wir zu viel oder zu wenig ausgeben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.
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