Parlamentarische Materialien

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zur 7. Anfrage, die Herr Bundesrat Dr. Spiegelfeld-Schneeburg formulieren wird.

Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:

1308/M-BR/2004

„Wie hoch sind die finanziellen Mittel, die den Universitäten 2004 zur Verfügung stehen?“

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Die Universitäten erhalten ein gesichertes Globalbudget, das sich auf 2 Milliarden € beläuft – 2 Milliarden € für alle Universitäten –, sie erhalten die Einnahmen aus den Studienbeiträgen, sie erhalten Zusatzeinnahmen aus Vorziehprofessuren, Uni-Infra-, Forschungsstruktur, aus zahlreichen Projekten, an denen sie arbeiten, wo wir für die nächsten Jahre über 1 Milliarde € für Forschungsinitiativen zu Verfügung gestellt haben, und natürlich auch aus Drittmitteln. Ich erinnere daran, dass gerade in Graz eine große Stiftungsprofessur von einer Firma eingerichtet wurde.

Das heißt, auch die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft ist sehr gewünscht und gibt den Universitäten zusätzliche Möglichkeiten. Ich meine, dass wir mit der Universitätsfinanzierung in Österreich gut liegen, in Europa relativ an der Spitze liegen.

Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg (ÖVP, Oberösterreich): Welche Initiativen zur Stärkung der Profilentwicklung an den Universitäten werden im Jahr 2004 gesetzt?

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Durch das alte, starre Dienstrecht, das wir hatten, was Gott sei Dank der Vergangenheit angehört, ist natürlich momentan die Beweglichkeit an den Universitäten nicht so gegeben, wie man gerne möchte. Deswegen hat man das Projekt der Vorziehprofessuren ins Leben gerufen, dass für Schwerpunkte, die die Universitäten definieren, zusätzliche Professuren auf drei Jahre vom Bund bezahlt werden; sie müssen aber dann ins laufende Budget und ins laufende Programm der Universität übernommen werden. Wir stellen für diese Vorziehprofessuren 10,9 Millionen € für die Universitäten zur Verfügung.

Wir wissen auch, dass wir für gute Entwicklungen mehr Infrastruktur brauchen. Deshalb gibt es ein eigenes Uni-Infrastrukturprogramm, womit wir den Universitäten noch einmal 18 Millionen € zu Verfügung stellen.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.

Zu einer Zusatzfrage hat sich Herr Professor Böhm gemeldet. – Bitte.

Bundesrat Dr. Peter Böhm (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Welche Verteilungssystematik wurde im Uni-Infrastrukturprogramm angewendet?

Bundesrat Stenographisches Protokoll 706. Sitzung / Seite 37