Bundesrat Stenographisches Protokoll 718. Sitzung / Seite 36

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Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundeskanzler.

 


Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Herr Bundesrat! Ich darf ganz offen sagen: Ich bin nicht der Veranstalter der Kulturhauptstadt, das muss Linz wissen. Aber persön­lich, wenn Sie mich so fragen in der Allzuständigkeit als Bundeskanzler und Kultur­minister, bin ich sehr dafür und unterstütze den Landeshauptmann von Oberösterreich wirklich in seinem Bestreben, eine absolut perfekte Spielstätte für Musiktheater, für alle möglichen Veranstaltungen zu schaffen. Das ist ganz, ganz wichtig. Und der ausge­wiesene Kulturpolitiker Pühringer hat da natürlich jede Unterstützung des Bundes. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schennach.)

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundeskanzler.

Nächste Zusatzfrage? – Frau Dr. Lichtenecker, bitte.

 


Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Es erfüllt mich ja mit Stolz und Freude, dass wir die Kulturhauptstadt 2009 sind. Herr Minister! Wir haben in Linz das Problem, dass die freie ... (Rufe bei der ÖVP: Bundeskanzler!) – Kultur­minister, Entschuldigung! (Heiterkeit bei den Grünen.) Wir haben in Linz das Problem im Zusammenhang mit der freien Szene, also Theater Phönix, Stadtwerkstatt, KAPU und so weiter, dass die Ressourcen fehlen. Schlichtweg dadurch, dass auf Grund der Steuerreform weniger Ressourcen für die Städte vorhanden sind.

Meine Frage an Sie: Gibt es in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Mittel speziell für die Stadt Linz, um direkt die Projekte zu fördern?

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundeskanzler, nachdem Sie den Herrn Staatssekretär beauftragt haben, diese Frage zu beantworten, bitte ich nun den Herrn Staatssekretär um die Beantwortung.

 


Staatssekretär im Bundeskanzleramt Franz Morak: Ich bin ja fast dankbar für diese Frage. (Heiterkeit. – Bundesrätin Bachner: Die war bestellt!) Einfach deswegen, weil gerade in diesem Bereich die Prügel richtig auf dem Weg liegen. Sie erinnern sich noch an die Diskussion betreffend Wiener Festwochen, Wien, Verteilungsgerechtigkeit innerhalb Österreichs. Und das ist eine ganz wesentliche kulturpolitische Frage, die Sie hier stellen. – Entschuldigen Sie, aber ich muss ein bisschen ausholen. (Zwischen­ruf.) – Nicht lange, okay. (Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)

Ich glaube, dass die Frage der Verteilungsgerechtigkeit wesentlich ist. Ich meine aber, dass wir gerade im Bereich der freien Szene die Mittel deutlich angehoben haben. Sie erinnern sich noch an die Diskussion betreffend Wiener Festwochen, dass 2,4 Prozent für die Wiener Festwochen sind, 12 Prozent für die freie Szene. Selbstverständlich wird auch mit Linz – wir sind unter anderem auch im Gespräch mit der Stadtwerkstatt – das Gespräch weiter fortgesetzt, und wir sind bemüht, hier die Mittel aufzustocken.

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Kollege Stad­ler. – Bitte.

 


Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Herr Bundeskanzler! Sie haben schon ein paar Mal erwähnt, dass Sie den oberösterreichischen Landeshauptmann unterstützen werden. Ich hoffe, Sie unterstützen auch den Bürgermeister von Linz bei seinem Projekt Kulturhauptstadt 2009.

Eine Frage zu den finanziellen Mitteln: Hat es Ihrerseits schon Gespräche gegeben über Zusagen beziehungsweise die Bereitstellung finanzieller Mittel für das Pro­jekt 2009?

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Bundeskanzler.

 


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