Bundesrat Stenographisches Protokoll 720. Sitzung / Seite 58

5. Punkt

Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Jahresvorschau des BMGF 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (III-271-BR/2005 d.B. sowie 7236/BR d.B.)

6. Punkt

Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsu­mentenschutz zur Jahresvorschau des BMSG 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-280-BR/2005 d.B. sowie 7240/BR d.B.)

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gelangen nun zu den Punkten 3 bis 6 der Tages­ordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Berichterstatter zu Punkt 3 ist Herr Bundesrat Höfinger. Ich bitte ihn darum, ebenfalls gleich die weiteren Berichte zu erstatten.

 

Berichterstatter Johann Höfinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich komme zum Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Bericht des Bundeskanzlers an das Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2005 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2005. (Vizepräsidentin Haselbach über­nimmt den Vorsitz.)

Dieser Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor. Ich komme daher zum Antrag.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2005 den Antrag, den Bericht des Bundeskanzlers an das Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2005 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2005 zur Kenntnis zu nehmen.

Ich komme zum nächsten Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus. Er betrifft den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie zur Jahresvorschau des BMVIT 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeits­programms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.

Auch dieser Bericht liegt in schriftlicher Form vor. Ich komme zum Antrag.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2005 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie zur Jahresvorschau des BMVIT 2005 auf der Grundlage des Legis­lativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates zur Kenntnis zu nehmen.

Der nächste Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus betrifft den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Jahresvorschau des BMGF 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2005 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Jahresvorschau des BMGF 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 zur Kenntnis zu nehmen.