der Türkei zu den ganz, ganz großen, schweren Brocken und Herausforderungen, die natürlich von kulturellem Unverständnis und zum Teil auch von Ängsten geprägt sind.
Werden Sie Austausch- und Informationsprogramme zwischen Österreich und der Türkei zu einer Verbesserung des Verhältnisses zwischen den Bevölkerungen beider Teile und zu mehr Verständnis in Gang setzen?
Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik: Wir alle haben ein strategisches Interesse daran, die Partnerschaft mit der Türkei – das heißt auch mit der türkischen Zivilbevölkerung – in allen Bereichen zu entwickeln. Ich werde daher alles, was an Programmen und Vorhaben in diesem Bereich geschieht, unterstützen. Ich selbst habe etwa den türkischen Außenminister für nächste Woche nach Österreich zu einem Symposion eingeladen.
Ich glaube, es ist wichtig, dass man einander offen und ernsthaft begegnet – dort, wo es notwendig ist, in einem durchaus kritischen Sinn unterstützend, wenn es darum geht, die gemeinsame europäische Zukunft im Sinne gemeinsamer Verbundenheit mit europäischen Werten zu gestalten.
Präsident Mag. Georg Pehm: Wir gelangen nunmehr zur 3. Anfrage.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Weilharter, um die Verlesung der Anfrage. – Bitte.
Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Frau Bundesminister! Meine Frage lautet:
„Was
wird Österreich unternehmen, damit die Aufnahme Kroatiens in die EU schneller
vonstatten geht?“
Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik: Herr Bundesrat! Österreich ist innerhalb der Europäischen Union bekannt dafür, dass wir uns insbesondere für Kroatien einsetzen. Das hat gute Gründe. Die Möglichkeit für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen wurde ja vom Europäischen Rat beschlossen. Es gab auch bereits ein Datum – den 16. März –, zu dem diese Beitrittsverhandlungen hätten beginnen können. Eine der Vorbedingungen war aus der Sicht mehrerer Mitgliedstaaten zu diesem Zeitpunkt nicht erfüllt.
Wir sind seitdem sehr bemüht, aus dieser Blockadesituation eine nach vorn gerichtete Strategie zu entwickeln und zu unterstützen. Ich selbst bin Teil einer Task Force, die speziell zu diesem Zweck eingerichtet wurde und die sich bemüht, möglichst rasch in eine Situation zu kommen, in welcher der Außenministerrat – denn er ist dafür zuständig – einstimmig die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen beschließen kann.
Präsident Mag. Georg Pehm: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Frau Bundesminister! Welche Ergebnisse der anlässlich des Europäischen Rates vom März dieses Jahres eingerichteten Task Force zur Evaluierung der Kooperation von Kroatien mit dem ICTY gibt es bis dato, beziehungsweise bis wann ist mit solchen zu rechnen?
Präsident Mag. Georg Pehm: Bitte, Frau Bundesministerin.
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