Wir kommen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmenmehrheit. Der Antrag ist angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom
12. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und
forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz geändert wird (683 d.B. und
864 d.B. sowie 7288/BR d.B.)
43. Punkt
Beschluss des Nationalrates vom
12. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz
betreffend die Grundsätze für Land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen
geändert wird (865 d.B. sowie 7289/BR d.B.)
Präsident Mag. Georg Pehm: Wir gelangen nun zu den Tagesordnungspunkten 42 und 43, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Berichterstatter zu den Punkten 42 und 43 ist Herr Bundesrat Kaltenbacher. Ich bitte ihn, beide Berichte vorzutragen.
Berichterstatter Günther Kaltenbacher: Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit über den Beschluss des Nationalrates vom 12. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz geändert wird.
Der Bericht liegt in schriftlicher Form vor, daher erübrigt sich dessen Verlesung.
Ich komme sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit stellt nach Beratung der Vorlage am 23. Mai 2005 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Ich komme weiters zum Bericht über den Beschluss des Nationalrates vom 12. Mai 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz betreffend die Grundsätze für Land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen geändert wird.
Auch dieser Bericht liegt in schriftlicher Form vor, sodass sich dessen Verlesung erübrigt.
Ich komme sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit stellt nach Beratung der Vorlage am 23. Mai 2005 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsident Mag. Georg Pehm: Ich danke für die beiden Berichte.
Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.
Wünscht jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt getrennt.
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