um das Ersetzen von fossiler Energie et cetera. Diese Projekte umfassen die gesamte Bandbreite. Es sind mehrere Länder betroffen, wo wir einkaufen. Mit diesen Ländern machen wir auch bilaterale Rahmenverträge, um uns in diesen Bereichen bewegen zu können.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Wir kommen zur 5. Anfrage, die Frau Bundesrätin Martina Diesner-Wais stellt. Ich bitte sie um die Verlesung ihrer Anfrage.
Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister!
„In welcher Höhe stellt der Bund zusätzliche Budgetmittel zur Sicherung eines modernen Hochwasserschutzes zur Verfügung?“
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Da schließt sich der Bogen zum ersten Fragesteller. Ich habe angeführt, dass wir zu den Mitteln, die bis jetzt schon bereitgestellt sind, pro Jahr noch 37 Millionen € in den nächsten 10 Jahren aus den öffentlichen Budgets drauflegen werden und damit natürlich wesentlich mehr Projekte in die Pipeline bekommen. Und wir werden für das Jahr 2006 – auch das haben wir bereits beschlossen – noch 15 Millionen € flüssig machen und ab dem nächsten Jahr zusätzlich 37 Millionen €.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Wie viele zusätzliche Projekte können damit zum Schutz der Menschen vor Naturkatastrophen verwirklicht werden?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Mit dem Sockel, den wir in der Vergangenheit hatten und auch in Zukunft haben werden, haben wir in zehn Jahren zirka 2 000 Projekte realisieren können. Wir werden in den nächsten Jahren diese 2 000 auch bedienen und mit dem zusätzlichen Geld in zehn Jahren rund – da kommt es natürlich auf die Größe der Einzelprojekte an – 600 Projekte bedienen können. Das hat einen Arbeitsplatzeffekt, was man auch nicht vergessen darf, im Hochwasserschutz von zirka 1 500 Arbeitsplätzen in diesen zehn Jahren.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Boden. – Bitte.
Bundesrat Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich): Herr Bundesminister! Aus welchem Grund wurden die für die March-Sicherung budgetierten Mittel nicht für die Herstellung eines modernen Hochwasserschutzes verwendet?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Die Frage, die ich heute bereits mehrmals beantwortet habe, nämlich die Frage der zusätzlichen Geldmittel zu dem Sockel von zirka 90 Millionen,
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite