Präsident Manfred Gruber: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 744. Sitzung des Bundesrates.
Ich begrüße Sie am Freitag, dem 13., auf das Allerherzlichste. (Heiterkeit.) Ganz besonders begrüße ich Frau Bundesministerin Doris Bures, die heute zu ihrer ersten Fragestunde zu uns gekommen ist. (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 743. Sitzung des Bundesrates vom 22. März 2007 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Karl Boden, Dr. Erich Gumplmaier, Günther Kaltenbacher, Gottfried Kneifel, Mag. Gertraud Knoll, Günther Köberl, Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg.
Präsident Manfred Gruber: Eingelangt ist ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise die Wahl eines Mitgliedes des Bundesrates und seines Ersatzmitgliedes.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche
Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des
Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl
eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes:
„Johann HATZL
Erster Präsident
des Wiener Landtages
Herrn
Präsident des
Bundesrates
Manfred GRUBER
Dr.-Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien
Wien, 30. März 2007
01510-2007/0001-MDSALTG
Wahl eines Mitgliedes
und
eines Ersatzmitgliedes
des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Das an dritter Stelle
gereihte Mitglied des Bundesrates Roswitha Bachner und das an gleicher Stelle
gereihte Ersatzmitglied Abgeordnete Martina LUDWIG haben ihr Mandat im
Bundesrat am 29. März 2007 zurückgelegt.
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