ist, mit den Standards für den Neubau und für die Sanierung kluge Modelle anzudenken, die auch greifen, um den Verbrauch von Energie zu reduzieren und erneuerbare Energie auch im Wohnbau entsprechend einzusetzen.
Das sind nur ein paar Schlaglichter dessen, was von der Strategie her bereits umgesetzt und noch im Laufen ist.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Danke. – Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Franz Breiner gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Franz Breiner (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Energieeffizient ist ein Wort, das Sie jetzt bei jeder Anfragebeantwortung verwendet haben. In Dürnrohr soll laut E-Control ein neues Kraftwerk mit 800 Megawatt entstehen.
Um wie viel wird sich durch den Ausbau siedlungsferner Kraftwerke die nicht nutzbare Abwärmeleistung erhöhen?
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Zur Frage Kraftwerkseffizienz: Es ist klar, dass die Zukunft den Kraft-Wärme-Kopplungen insgesamt gehört und mit der Wärmeauskopplung vor allem städtische Ballungszentren interessant sind. Was den Kraftwerkspark Dürnrohr betrifft, kann ich Ihnen jetzt das Zahlengerüst nicht ad hoc nennen, aber eines ist klar, dass rund um Dürnrohr, Ethanol-Werk zum Beispiel angesprochen, sehr wohl große Energienutzer angesiedelt sind, auch abseits von Zentralräumen, städtischen Zentralräumen und diese Energie derzeit auch schon – Müllverbrennung, Sie kennen die Anlage – selbst entsprechend nutzen. Das heißt, ich gehe davon aus, dass die Kraftwerksplaner noch dazu im Emissionsdeckel, den wir den einzelnen Firmen vorgeschrieben haben, ja auch keine Möglichkeit haben, diesen Emissionsdeckel zu durchstoßen, außer Zertifikate teuer zu kaufen, genau planen, mit maximaler Energieeffizienz.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Danke schön.
Wir gelangen nun zur 2. Anfrage, 1587/M, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Preineder, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Der Grüne Pakt war zentrale Arbeitsaufgabe Ihrer politischen Tätigkeit als Landwirtschaftsminister im letzten Jahr. Meine Frage:
„Kann das für den ,Grünen Pakt‘ zur Verfügung stehende Budget die Anforderungen – insbesondere die Erhaltung der bäuerlichen Strukturen, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirte und die Verbesserung des Einkommens unserer Bäuerinnen und Bauern – auch in der Finanzperiode 2007–2013 erfüllen?“
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Herr Bundesrat! Wir haben in den Verhandlungen um die finanzielle Vorschau der Europäischen Union vor ein paar Jahren einen Rahmen festgezurrt, der da heißt: 3,9 Milliarden € bis 2013 für die Entwicklung der ländlichen Räume in Österreich. Das ist eine Rekordsumme verglichen mit allen anderen europäischen Ländern. Die Franzosen, nur um einen Teil zu nennen, haben doppelt so viel Geld wie wir bei einer unvergleichlich größeren, also um das 10- bis 15-Fache größeren Agrar- und ländlichen Raumfläche als Österreich. Wir sind die absoluten Europameister, was die Frage Abholung von Geldmitteln für die ländlichen Räume betrifft.
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