BundesratStenographisches Protokoll754. Sitzung / Seite 12

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Fächern schon sehr gut gelebt wird. Ich sehe hier vor, dass wir ähnlich, wie wir das jetzt in der neunten Schulstufe für Deutsch ja schon gemacht haben, das auch in Ma­thematik und jedenfalls auch in den fachlichen Leitfächern vorsehen. Um Ihnen ein Bei­spiel zu bringen: Wenn es eine HTL mit EDV-Schwerpunkt ist, findet jedenfalls in den EDV-Fächern entsprechender Kleingruppenunterricht statt.

Mit diesem Gesamtpaket „Richtwert 25“ in Pflichtschulen, „Richtwert 25“ mit der Tole­ranzgrenze im Bereich AHS und den entscheidenden Qualitätsverbesserungen im Be­reich der berufsbildenden mittleren und höheren Schulen will ich die Qualitätsverbesse­rungen setzen. Mein Ressort hat die Grundlagen erarbeitet, der Gesetzentwurf ist jetzt in Begutachtung, und ich hoffe sehr auf konstruktive Verhandlungen mit dem Regie­rungspartner, sodass ich Sie rechtzeitig dann auch mit dieser Materie legistisch befas­sen kann, damit wir im September 2008 schon auf gesetzlicher Basis arbeiten können.

 


Präsident Helmut Kritzinger: Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Mag. Eibinger, bitte.

 


Bundesrätin MMag. Barbara Eibinger (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Bun­desministerin, wie werden die Teilungszahlverordnungen entsprechend angepasst wer­den?

 


Präsident Helmut Kritzinger: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Es wird analog zu den Regelungen, die wir für 2007/2008 auch schon vorgenommen haben, entsprechend reduziert, weil ja die herkömmlichen Teilungszahlen dann mit der 25er-Regelung ins Leere gehen würden. Gehen Sie bitte davon aus, dass wir da analog zur Regelung 2007/2008 dann entsprechend nachziehen und das umsetzen, damit wirklich die Qualität gesichert wird.

 


Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage? – Bundesrat Breiner, bitte.

 


Bundesrat Franz Breiner (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Ministerin! Bis wann plant Ihr Ressort die Ressourcen – auch die räumlichen Ressourcen –, die für eine Teilung im BHS-Bereich im Speziellen nötig sind, bereitstellen zu können, um so­wohl Teilung als auch die 25er-Zahl realistisch werden zu lassen?

 


Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Zum ers­ten Punkt, was die Teilungen betrifft: Mein Ressort, die Sektion hat schon entspre­chende Gespräche geführt. Ich habe die Rückmeldung aus dem Bereich der berufsbil­denden mittleren und höheren Schulen, dass man mit den Teilungszahlen, mit dem verstärkten Kleingruppenunterricht innerhalb der BMHS je nach Standort ein bisschen unterschiedlich, aber gut zurande kommen wird.

Was den Bereich der Schulausbauprogramme, auch der Schulentwicklungsprogramme betrifft, sind wir, sowohl was den Bundesschulbereich, aber auch was den Pflichtschul­bereich betrifft, aufgrund der doch anspruchsvollen Kompetenzlage im Bildungsbereich und im Schulbereich gerade auch in Abstimmung mit den Bundesländern dabei, die Investitionspläne entsprechend zu erarbeiten. Das ist ein mittelfristiger Plan. Vorran­giges Ziel – das sage ich aber bei diesem Punkt auch dazu – muss es sein, dass wir die Maßnahme, die wir 2007/2008 zum Beispiel bezüglich der neunten Schulstufe für Deutsch schon getroffen haben, auch auf ihre Wirksamkeit hin prüfen.

Das, was uns zuallererst gelingen muss – ich weiß schon, dass das ein bisschen ein Sowohl-als-auch und kein Entweder-oder ist und die Frage immer ist: wo beginnen wir? –, ist, die Drop-out-Quote in den Griff zu bekommen. Es ist ja wirklich unglaublich! Ich möchte jetzt keine Schulart besonders herausgreifen. Um es exemplarisch darzu-


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