BundesratStenographisches Protokoll754. Sitzung / Seite 56

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schimböck. Ich erteile ihm dieses.

 

11.19.10

Bundesrat Wolfgang Schimböck (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsi­dentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eigentlich erstaunlich, wie es jetzt meiner Vorrednerin gelungen ist, hier alles durchein­anderzubringen. Aber mir ist aufgefallen, Sie haben jetzt während Ihrer Ausführungen immer ein Lächeln auf den Lippen gehabt, Sie haben gelacht – ich weiß nicht, ob Sie sich jetzt selbst sehr ernst genommen haben. Ich habe jedenfalls für Sie ein Merkblatt mitgenommen, damit Sie zumindest eine gewisse Minimalinformation haben, denn was Sie hier geboten haben, das war – ich weiß nicht – der Versuch, völlige Verwirrung zu stiften.

Man kann, glaube ich, zu dieser Bundesregierung stehen, wie man will, auch zu ein­zelnen Ressortchefinnen oder Ressortchefs, aber hier liegt jetzt eine kompakte Lösung auf dem Tisch. Der Kollege aus Vorarlberg – Vorarlberg ist sicherlich eines der kri­tischsten Bundesländer in unserem Bundesgebiet – hat ja schon gesagt, dass Politik ein ständiger Lernprozess ist.

Kollegin, wenn Sie sich einmal die Mühe machen, mit einem Bürgermeister zu reden – wir müssen da nämlich ein bisschen früher ansetzen, und Sie haben hier ja den Kolle­gen Kampl sitzen –, wissen Sie, welche finanziellen Belastungen für die Gemeinden entstehen. Denn das Seniorenproblem – ich traue mich das als Veranstalter der größ­ten Seniorenmesse in Österreich auch zu sagen – fängt ja nicht beim Pflegefall an. (Bundesrätin Mühlwerth: ... dasselbe Thema!) Wir müssen uns darum kümmern, und da haben Sie sicherlich mit der Frau Bundesministerin eine Ressortchefin, die, glaube ich, diesen präventiven Weg geht: Wie wird man eigentlich gesund älter? – Dort fängt es an, und die Pflegegeldsache ist dann nur noch die vorgerückte Station.

Wenn ich mir das in Linz ansehe – ich war dort längere Zeit Gemeinderat –, dann sieht es so aus, dass wir den mobilen Senioren Seniorenklubs anbieten und dass wir für jene Senioren, die nicht mehr zu diesen Klubs kommen, eine Tagesheimstätte bieten, in die sie am Vormittag geholt werden; ich glaube, du hast sogar Ähnliches bei dir in der Gemeinde. Dort werden sie betreut, dort gibt es alles von der Pediküre bis zur Kör­perpflege, eine warme Mahlzeit, am Nachmittag eine Kaffeerunde. Danach werden sie wieder nach Hause gebracht. Dann erst tritt eigentlich der Pflegefall ein, und den soll­ten wir natürlich so lange wie möglich hinauszögern.

Da gibt es all die Initiativen, etwa jene des Sport-Staatssekretariats, und da ist auch Ihr Ressort, Frau Bundesminister, unterwegs. Das ist nicht an einem Punkt zu lösen, son­dern da ist ein Zusammenwirken der Gemeinden, der Länder und des Bundes notwen­dig. Es ist ein ganz komplexes Problem. – Wie gesagt, Sie (in Richtung Bundesrätin Mühlwerth) bekommen nachher von mir diese Minimal-Information. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Fall sie Ihnen bekannt ist, dann haben Sie sie vorhin bewusst weggelassen.

Wenn ich zu dieser Causa komme, dann habe ich eigentlich drei Angebote. Ich kann mich in einem Pflegefall einer Organisation bedienen – ich nenne jetzt nur drei von ihnen, die Caritas, die Volkshilfe und die Diakonie, es gibt noch mehr in Österreich – und habe dann einen entsprechenden Anspruch.

Die zweite Möglichkeit wird eher selten eintreten: Ich kann mir auch eine Arbeitskraft beschäftigen. Das wird der eine oder andere machen. Es werden wenige wissen – ich bin auch selbstständig –, dass dann Kosten von 41,43 Prozent für Dienstgeber- und Dienstnehmeranteil anfallen.