BundesratStenographisches Protokoll754. Sitzung / Seite 81

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Warum ich mich dazu zu Wort gemeldet habe: Ganz wichtig ist, dass wir in diesem Bereich das Gemeinwirtschaftliche einsetzen, denn da geht es um sehr, sehr sensible Dinge. Und wir wissen ja, dass da manches aus dem Ruder gelaufen ist, wenn sich pri­vate Unternehmungen, oft auch aus EU-Beitrittsländern, sozusagen geschäftig ge­macht und das dann nicht in dieser Weise entsorgt haben, wie das ja heute bereits angesprochen wurde.

Es ist natürlich so, dass die Gemeinden heute schon eine große Last an administrati­ven Aufgaben, an gemeinwirtschaftlichen Aufgaben haben, aber ich glaube, dass das dort in guten Händen ist. Da kann ich nur von der Situation in Linz sprechen, wo im Rahmen der Linz AG, einer hundertprozentigen Tochter der Stadt Linz – ich glaube, Sie haben sie sogar einmal besichtigt –, hervorragende Abfallwirtschaft betrieben wird.

Ich glaube, da kommt Ihrem Ministerium – es heißt nicht umsonst „Lebensministeri­um“ – eine ganz große Aufgabe zu, auch wenn dieser Gegenstand jetzt sozusagen am anderen Ende des Lebens angesiedelt ist.

Ich habe mir in Vorbereitung dieser Debatte Ihre Homepage angesehen, und ich muss da wirklich ein Kompliment machen und würde sogar empfehlen, dass man das auf je­den Fall mit der Österreich Werbung, mit dem Tourismus verlinkt oder verknüpft, denn man findet dort die schönsten Bauernhöfe, wo Urlaub auf dem Bauernhof möglich ist und wo die landwirtschaftlichen Produkte vermarktet werden. Da sind übrigens auch die Wirtschaftskammern, wo auch ich tätig sein darf, sehr gut unterwegs. – Das gelingt hervorragend. Man bekommt wirklich Appetit, Urlaub auf dem Bauernhof zu machen und dort landwirtschaftliche Produkte vom Direktvermarkter zu verkosten.

Ich glaube, Herr Bundesminister, dass es ganz wichtig sein wird, da ein pädagogisches Konzept zu entwickeln, parallel zu den Punkten, die ja schon jeder kennt und die ich deshalb hier nicht extra aufzählen möchte. Wie gesagt, wir brauchen hier ein pädago­gisches Konzept. Es hat eine Kollegin gemeint, dass bei uns eigentlich die Sammel­dichte schon einen sehr guten Wert hat, aber ich glaube, dass es da auch um den Um­gang geht. Es sind viele Kleinigkeiten, auf die es da ankommt, ob man zum Beispiel aufladbare Akkus benützt oder ob man billige Wegwerfbatterien kauft. Ich glaube, wenn man parallel zu dieser technischen Richtlinie ein pädagogisches Konzept entwi­ckelt, dann – um beim Namen Ihres Ressorts, Herr Bundesminister, zu bleiben – leben wir wirklich gut, dann geht es uns gut, dann leben wir in Einklang mit der Natur. Das ist eine ganz wichtige Sache.

Zum anderen wird es auch notwendig sein, dass man da – wir kennen das Prinzip der Umfassenden Landesverteidigung – auch in den Unterrichtsbereich eingreift, dass man in unseren Schulen – wir hatten ja heute unsere Unterrichtsministerin hier zu Gast – den Gedanken der Abfallwirtschaft so einfließen lässt, dass das eine sehr lebendige Sache wird.

Es waren in diese Materie alle Ressorts mit eingebunden. Wir vom sozialdemokrati­schen Regierungskoalitionspartner werden der Umsetzung dieser Richtlinie zustim­men. Ich glaube, es ist jeder hier herinnen aufgerufen, dazu beizutragen, dass diese Richtlinie mit Leben erfüllt wird. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Mayer.)

13.02


Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Mitterer. – Bitte.

 


13.02.38

Bundesrat Peter Mitterer (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Es kommt nicht allzu oft vor, dass Freiheitliche oder BZÖ das


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