Berichterstatter Karl Bader: Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über den Außenpolitischen Bericht 2006 der Bundesregierung.
Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat
diesen Bericht in der Sitzung
vom 26. März 2008 in Verhandlung genommen, und ich stelle im Namen
des Ausschusses den Antrag, den Außenpolitischen
Bericht 2006 der Bundesregierung (III-328-BR/2007 d.B.) zur Kenntnis
zu nehmen.
Präsident Helmut Kritzinger: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Bundesrat Professor Konecny. – Bitte.
13.56
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Wie jedes Jahr ist mit Recht, wie ich glaube, damit zu beginnen, dass wir uns beim Ministerium für eine gut eingeführte, aber auch gute Arbeitsunterlage sehr herzlich bedanken. Der Außenpolitische Bericht ist nicht nur Grundlage einer jährlichen Debatte, sondern er ist ein Arbeitsbehelf, eine Informationsquelle, wie man sie sich wünscht. Und der Dank an jene, die das im konkreten Fall zusammengestellt haben, der Dank an jene, die das in vielen Jahren entwickelt haben, ist ein ernst gemeinter. Die meisten von uns, vor allem jene, die bereits länger im Amt sind, haben da eine schöne Kollektion in einem Bücherkasten stehen. Und man kann wirklich etwas nachschlagen.
Ich bedanke mich also auch für den Bericht 2006 und füge eines hinzu, weil mir das ein Anliegen war und ich wiederholt darauf hingewiesen habe: Wir haben seit einiger Zeit, und diesmal ist es ganz konsequent durchgehalten, eine völlig andere Art der Länderinformation. Viele Jahre hindurch gab es hier den durch die Gesetze der diplomatischen Höflichkeit stark abgemilderten Versuch, die politische Entwicklung von Staaten, mit denen wir in diplomatischen Beziehungen stehen, darzustellen. Das war wirklich eine Herkulesaufgabe, die nicht zu bewältigen war, denn man kann natürlich in einen solchen Außenpolitischen Bericht schwer hineinschreiben, die Menschenfresser, die dieses Land derzeit regieren, sind bedauerlicherweise immer noch an der Macht, auch wenn die, die den Text verfasst haben, sicherlich manchmal die Versuchung gespürt haben, solche oder ähnliche pejorative Vokabel in den Text aufzunehmen.
Was jetzt in diesen Länderinformationen enthalten ist, erspart diese Peinlichkeiten, die Qualität der Beziehungen zu Regimen, zu denen man sich zweite Gedanken erlauben darf, hochzuloben, sondern sie konzentriert sich ausschließlich auf die bilateralen Beziehungen, die in dieser Form oder in dieser Ausführlichkeit in der Vergangenheit nicht oder nicht immer dargestellt waren, also die Kooperation, die Besuchstätigkeit, allfällige österreichische Entwicklungshilfe, die Handelsbeziehungen. Da ist manches vielleicht noch ausbaufähig, aber im Prinzip geben diese Länderberichte oder Länderinformationen ein gutes Bild der Intensität der Beziehungen, die manchmal halt nicht so hoch ist, der Bedeutung, die diese Partnerstaaten in der österreichischen Außenpolitik einnehmen. Manches ist überraschend, etwa das Exportvolumen oder Importvolumen in manchen Fällen, man kommt mit Zehntausenderstellen aus und mit zumindest nur zweistelligen Millionenbeträgen, auch bei sehr, sehr interessanten wirtschaftlichen oder potentiellen wirtschaftlichen Partnern am Arabischen Golf.
Ich darf alle Kolleginnen und Kollegen einladen, sich das wirklich zu Gemüte zu führen. Da erlebt man seine Überraschungen, etwa was den bilateralen Handel mit Qatar betrifft, das hat mich wirklich verblüfft. Bei Tuvalu verstehe ich, dass man da mit einer Zehntausenderstelle auskommt. Aber bei Qatar ist das in höchstem Maße bedauerlich, dass man da bei dem dortigen Nationalprodukt und bei der dortigen Entwicklung, die
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