auf der Regierungsbank sitzen könnte – und nicht jemand, der sich wirklich intensiv mit dieser Materie befasst hat.
Weiters haben wir uns damals in unserer EU-Präsidentschaft bemüht, mit Staaten Lateinamerikas und der Karibik entsprechende Kontakte aufzunehmen, sind das doch zweifelsohne Zukunftsgebiete, in die Österreich seinen Außenhandel entsprechend ausbauen kann.
Gleichzeitig möchte ich, wieder einmal – nachdem ich die österreichische EU-Präsidentschaft in jeder Richtung als gelungen ansehe –, darauf hinweisen, dass ich in einem solchen Bericht gerne eines hätte, dass nämlich die Grundsatzvorträge der Frau Ministerin sowie des Herrn Staatssekretärs darin enthalten sind, damit man auch nachlesen kann, wohin sozusagen die außenpolitische Richtung in Zukunft gehen soll. Ich habe das schon vor zwei Jahren und auch voriges Jahr gesagt; vielleicht ist es aber möglich, das im Bericht 2007 unterzubringen, damit der interessierte Leser weiß – wie es Herr Professor Konecny, aber auch ich wissen –, in welche Richtung die Außenpolitik Österreichs, in welche Richtung die europäisch-internationale Politik geht.
Zuletzt nochmals – wie das auch schon Professor
Konecny, Frau Kollegin Konrad
und Herr Kollege Ager getan haben –: Herzlichen Dank an das
Außenministerium,
jetzt Bundesministerium für europäische und internationale
Angelegenheiten, und
an die Verfasserinnen/Verfasser der einzelnen Beiträge zu diesem
höchst interessanten und lesenswerten Nachschlagewerk. (Beifall
bei der ÖVP sowie des Bundesrates Ing. Kampl.)
14.55
Präsident Helmut Kritzinger: Ich darf Frau Staatssekretärin Marek, die soeben bei uns eingetroffen ist, recht herzlich begrüßen. (Beifall bei der ÖVP.)
Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesrat Ing. Kampl. – Bitte.
14.55
Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Geschätzter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Außenpolitischen Bericht 2006: Seit 13 Jahren ist unser Land EU-Vollmitglied; die überwiegende Mehrheit der österreichischen Bevölkerung hat das so gewollt – und ich bin davon überzeugt, dass Österreich dadurch sehr viel gewonnen hat, nur, sehr geehrte Damen und Herren: Auch die EU hat durch Österreich sehr viel gewonnen. Ich denke in diesem Zusammenhang etwa an die sozialen Errungenschaften, die wir in die EU mitgebracht haben.
Ein fortschrittliches Land mit Zukunft, wie eben Österreich, kann gut mit Nachbarn im Gespräch sein. Weiters verweise ich auf eine gute neutrale Sicherheitspolitik sowie vor allem darauf, dass Österreich ein Nettozahler in der Europäischen Gemeinschaft ist. Der Beitritt Österreichs zur EU ist in Überzeugung von dem Gedanken der Gründungsväter der EU – Adenauer, Schuman und De Gasperi – geschehen.
Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Wir sollten eigentlich von diesen Gründungsvätern und deren Zielen ein bisschen mehr reden und lernen; das geschieht mir zu wenig. Daher herrscht, wie ich meine, in Österreich ein Zustand, dass die Bevölkerung vieles nicht ganz versteht. Warum wird sie da sozusagen abseits gelassen, warum informiert man nicht besser? Meiner Überzeugung nach könnte man da gemeinsam vieles tun, um in einer großen Gemeinschaft mehr dienlich zu sein – und vor allem das Vertrauen der Bevölkerung hiefür zu bekommen. Die Aufklärung darüber liegt doch da, auf Deutsch gesagt, im Argen.
Zum Lissabon-Reformvertrag, in dem der Bevölkerung keine Mitverantwortung eingeräumt wurde: Herr Staatssekretär, ich bin davon überzeugt, dass es nicht nur in Ös-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite