BundesratStenographisches Protokoll755. Sitzung / Seite 14

11. Anton Erber, ÖVP, Rogatsboden 17, 3251 Purgstall

12. Ing. Martin Litschauer, GRÜNE, Plesserstraße 1/8/2, 3830 Waidhofen/Thaya

St. Pölten, am 10. April 2008

Der Präsident des Landtages von Niederösterreich:

Hans Penz“

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09.04.56Mandatsverzicht und Angelobung

 

Präsident Helmut Kritzinger: Die neuen Mitglieder beziehungsweise die wiederge­wählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher so­gleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche nun die Schriftführung um die Verlesung der Gelöbnisformel.

 

9.05.31

Schriftführer Helmut Wiesenegg: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

Über Namensaufruf durch den Schriftführer Wiesenegg leisten die Bundesräte Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich), Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich), Efgani Dönmez (Grüne, Oberösterreich), Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich), Werner Herbert (FPÖ, Niederösterreich), Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederös­terreich), Juliane Lugsteiner (SPÖ, Niederösterreich), Walter Mayr (ÖVP, Niederös­terreich), Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich), Bettina Rausch (ÖVP, Niederös­terreich), Kurt Strohmayer-Dangl (ÖVP, Niederösterreich), Christa Vladyka (SPÖ, Niederösterreich) und Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.

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Präsident Helmut Kritzinger: Ich begrüße die neuen und die wiedergewählten Mitglie­der des Bundesrates auf das Herzlichste. (Allgemeiner Beifall. – Bundesrätinnen und Bundesräte gratulieren den neuen Mitgliedern des Bundesrates.)

Meine Damen und Herren, bevor wir zur Fragestunde gelangen, möchte ich Herrn Bun­desminister Faymann recht herzlich in unserer Mitte begrüßen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

09.08.29Fragestunde

 

Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.

Ich weise darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vize­präsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, bis zu 120 Minuten erstrecken werde.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

 

Präsident Helmut Kritzinger: Ich beginne jetzt – um 9.08 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.