wird. Wir haben das auch im Zusammenhang mit der Debatte zum Konjunkturpaket und den BIG-Bauten diskutiert. Es war damals noch nicht weit genug. Ich kann Ihnen jetzt die Antwort nicht geben, ich kann das aber einholen und Ihnen nachliefern.
Gleiches gilt auch für die technische Frage der Absicherung gegen magnetische Impulse. Ich weiß, dass in der Nationalbibliothek darüber diskutiert wird, wie man einen Datentransfer auf sichere Medien, die auf magnetische Impulse nicht empfindlich sind, bewerkstelligen kann; wie allerdings der aktuelle Diskussionsstand ist und wie weit man bei dieser Transferierung auf andere Medien ist, kann ich Ihnen aktuell nicht sagen. Aber auch da kann ich Ihnen eine Information nachliefern.
Zur Diskussion, die Bundesrat Schennach jetzt angezogen hat, nämlich zur Frage der Zugänglichkeit der Archive im ORF: Ich werde mit dem ORF und mit den Verantwortlichen diskutieren, ob und welche Hürden es hiezu gibt und würde diese Diskussion dann gern fortführen. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall. – Bundesrat Dr. Kühnel: Wird das abgespeichert und weitergegeben an die Nationalbibliothek?)
14.16
Präsident Harald Reisenberger: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Auch dies ist nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Selbständiger Antrag der Bundesräte Harald Reisenberger, Jürgen Weiss, Stefan Schennach, Monika Mühlwerth, Peter Mitterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Bundes-Verfassungsgesetzes (174/A-BR/2009)
Präsident Harald Reisenberger: Wir gelangen nun zum 4. Punkt der Tagesordnung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Professor Konecny. Ich erteile ihm dieses.
14.17
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein bisschen, auch wenn es um eine sehr ernste Sache geht, werde ich das Gefühl nicht los, dass wir heute den Murmeltiertag des Bundesrates begehen – nicht, dass uns das Murmeltier das Wetter vorhersagt, sondern im Sinne der Endlosschleife, in der wir uns befunden haben. Wenn wir eine Frage an das Murmeltier haben, dann jene, ob sich die andere Kammer des Parlaments vielleicht diesmal bereit finden wird, einen Gesetzesantrag des Bundesrates in Verhandlung zu nehmen.
Ich bin dem Herrn Präsidenten sehr, sehr dankbar dafür, dass er dieses Thema in den Mittelpunkt seiner Ausführungen am Beginn der Sitzung gestellt hat, weil es wenig Sinn macht, wieder gebetsmühlenartig das Schlagwort von der Aufwertung des Bundesrates, das ich gar nicht mehr hören kann, in den Mund zu nehmen, sondern vielmehr nötig ist, ganz konkret zu sagen, was uns einfällt, um dieser Kammer im Gesetz-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite