Männer zurückgezogen und ist auf der anderen Seite das Lohnniveau gesunken. Da ist natürlich auch die Frage: Wie werden jährlich Gehaltsverhandlungen in gewissen Branchen und Bereichen geführt? Und wie können wir erreichen, dass das Lohnniveau geschlechtsunabhängig verhandelt wird? Das passiert ja nicht bewusst, das ist klar, aber dennoch stellen wir im Laufe der Jahre und Jahrzehnte fest, dass das Lohnniveau in Bereichen, in denen mehr Frauen tätig sind oder Frauen die Überhand gewonnen und sich Männer zurückgezogen haben, gesunken ist.
Das muss man neu bewerten, und da ist auch ein Ansatz meines Ressorts oder auch von mir selber: Arbeitsbewertung. Da hat es schon Studien unter Maria Rauch-Kallat, als sie noch Frauenministerin war, gegeben: Was ist welche Arbeit wert, und wie können wir diskriminierungsfrei Arbeit auch bewerten? Warum sind haushaltsnahe Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Pflegebereich am Menschen weniger wert als Tätigkeiten an Maschinen beispielsweise?
Das anzugehen, ist wahrscheinlich ein wichtiger erster Schritt, und individuelle Verhandlungen sind der nächste Schritt. Ich hätte immer gerne, dass nicht nivelliert, sondern Niveaus angehoben werden. Und mehr Männer in pädagogische Bereiche, in Sozialbereiche zu bringen, ist natürlich ein großes Anliegen, aber wahrscheinlich werden sich die Männer sagen: Wenn ich da nicht ordentlich verdiene, werde ich das nicht tun. Da beißt sich sozusagen die Katze in den Schwanz. Daher muss man da an vielen Rädern drehen und meiner Ansicht nach in vielen Bereichen gleichzeitig ansetzen.
Präsident Erwin Preiner: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Zwanziger.
Bundesrat Peter Zwanziger (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr geehrte Frau Minister, Sie haben ja mit den Sozialpartnern einen Gleichbehandlungsausschuss vereinbart. Angekündigt war dieser für 16. Dezember. Welche Erkenntnisse haben Sie aus diesem Ausschuss?
Präsident Erwin Preiner: Frau Minister, bitte.
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek: Der Sozialpartnergipfel ist auf Mitte Jänner verschoben worden, weil der Herr Präsident Leitl – es war gerade an dem Tag „10 Jahre Wirtschaftsbund“, und da ist er gefeiert worden – selber nicht da sein konnte. Ich hätte es sehr gerne gehabt. Es war auch die Frau Generalsekretärin Hochhauser angekündigt; sie musste kurzfristig absagen. Ich hätte gerne hier auch wirklich die Spitzen aller Sozialpartner an einem Tisch, und daher haben wir diesen Gipfel verschoben.
Präsident Erwin Preiner: Wir kommen nun zur 6. Anfrage, und ich ersuche Herrn Bundesrat Mitterer um deren Verlesung.
Bundesrat Peter Mitterer (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Frau Bundesministerin! Einleitend muss ich sagen, ich glaube, dass Herr Präsident Leitl falsche Prioritäten gesetzt hat. (Heiterkeit und Beifall bei Bundesräten der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich möchte Sie aber fragen (Zwischenrufe ). Das ist meine persönliche Feststellung.
Frau Ministerin, ich darf Sie fragen:
„Im Budget 2009 wurden konkrete Einsparungsziele genannt, die insbesondere die öffentlichen Bediensteten betreffen – inwieweit sind diese Ziele bereits realisiert worden?“
Präsident Erwin Preiner: Frau Minister, bitte.
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