ziehen, unter Beachtung der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung; das zeigt einmal mehr den Föderalismus in Österreich – unter Befassung der Stakeholder im Detail ausgestaltet und umgesetzt werden, und zwar mit einem laufenden Monitoring – das ist mir, wie gesagt, wichtig –; das ist also ein Prozess, der nachhaltig zu gestalten ist.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Preiner.
Bundesrat Erwin Preiner (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Wie werden die Wechselwirkungen zwischen den vorgeschlagenen Maßnahmen im Alternativenergiebereich evaluiert?
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Staatssekretärin.
Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Christine Marek: Wie? – Diese Information liegt mir nicht vor, Herr Bundesrat. Ich bitte um Verständnis dafür, dass wir die Antwort schriftlich nachreichen werden.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Ertl.
Bundesrat Johann Ertl (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Treten Sie für die Aufhebung der Deckelung im Rahmen eines neuen Ökostromgesetzes ein?
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Staatssekretärin.
Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Christine Marek: Herr Bundesrat, die aktuelle Diskussion dazu kenne ich nicht. Da kann ich nur um Verständnis dafür ersuchen, dass der Herr Bundesminister Ihnen dazu eine schriftliche Stellungnahme zukommen lässt.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Zwanziger.
Bundesrat Peter Zwanziger (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Wo liegen Ihre persönlichen Präferenzen bei erneuerbaren Energien beziehungsweise welche erachten Sie als besonders zukunftsfähig?
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Staatssekretärin.
Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Christine Marek: Herr Bundesrat, ich bitte um Verständnis dafür, dass Sie hiezu eine ausführliche schriftliche Stellungnahme erhalten werden.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zur 8. Anfrage, und ich ersuche den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Sodl, um deren Verlesung.
Bundesrat Wolfgang Sodl (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, meine Frage lautet:
„Das WIFO empfiehlt für das Jahr 2010 ein Impulsprogramm in der Höhe von etwa 1 Milliarde €. – Welche Maßnahmen in welcher finanziellen Höhe planen Sie für 2010 zur Schaffung neuer Arbeitsplätze?“
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Staatssekretärin.
Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Christine Marek: Herr Bundesrat, Sie wissen, die Bundesregierung hat, als sich die
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