Wenn es um den Sozialbereich beziehungsweise um einkommensschwache Haushalte geht, bitte ich Sie, mit dem zuständigen Sozialminister zu sprechen. Wir können hier im Rahmen der Wirtschaftsförderung Maßnahmen setzen, und das, glaube ich, tun wir auch in einem sehr breiten Umfang.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Wenger zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Franz Wenger (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sie haben soeben ausführlich die Impulsprogramme der Regierung der vergangenen Jahre und auch für 2010 erläutert. Im Hinblick darauf, dass diese Programme finanziell dermaßen hoch ausgestattet sind, frage ich Sie: Gibt es auch Schätzungen zu den Arbeitsplatzeffekten dieser Investitionen beziehungsweise dieser Programme?
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Staatssekretärin.
Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Christine Marek: Ja, die gibt es ganz konkret, Herr Bundesrat. Wir haben im letzten Jahr das WIFO beauftragt, genau diese Schätzungen zu erheben und entsprechend zu evaluieren. Diese Studie nennt sich „Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der Konjunkturpakete I und II und der Steuerreform 2009“, denn auch das muss in die Betrachtungen miteinbezogen werden. Im Sommer 2009 wurde diese Studie veröffentlicht. Es gibt einen BIP-Effekt durch die Konjunkturpakete und die Steuerreform inklusive der Bundesländerpakete, die natürlich mitzubetrachten sind.
Zur Wirkung ausländischer Konjunkturmaßnahmen auf Österreich hat das WIFO gesagt, es handelt sich für 2010 als kumulierter BIP-Effekt um 2,2 Prozentpunkte. Es werden mehr als 40 000 Arbeitsplätze gesichert. Das heißt, da haben wir wirklich wichtige Schritte gesetzt.
Allein für die Bundesmaßnahmen hat das WIFO im Rahmen dieser Studie geschätzt, dass die kumulierten Beschäftigungseffekte 2009 und 2010 – also für beide Jahre – plus 19 000 Beschäftigte bringen, das heißt, fast 20 000 Jobs zusätzlich. Auch das ist ein Beweis dafür, dass wir mit unseren Initiativen richtig liegen und lagen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Mühlwerth.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Zu einem Impulsprogramm gehört die Förderung kleinster und kleiner Betriebe und auch eine Förderung von Neugründungen von Unternehmen, weil das durchaus in unserem Interesse sein muss.
In ihrem jüngsten Bericht hat die OECD aber kritisiert, dass der administrative Aufwand bei Firmenneugründungen zu groß sei und auch die Kosten zu hoch seien. Welche Erleichterungen können Sie sich diesbezüglich vorstellen?
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Bitte, Frau Staatssekretärin.
Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Christine Marek: Wir sind in Kooperation gerade mit der AWS – und die AWS ist ja unsere Wirtschaftsförderbank vonseiten des Wirtschaftsministeriums – ständig bemüht, für die Unternehmen den administrativen Aufwand so gering wie möglich zu gestalten und in laufenden Gesprächen auch Verbesserungen zu erzielen. Das heißt, das ist ein laufender Prozess, der für uns auch ganz wichtig ist, um dann auch immer wieder mit
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite