Ersatzmitglied: LIEGENFELD Andreas, Weinbauer,
7082 Donnerskirchen, Johannesstraße 25, ÖVP;
Mitglied: POSCH-GRUSKA Inge, Angestellte,
7024 Hirm, Mitterweg 1, SPO;
Ersatzmitglied: FISCHER Kurt, Angestellter,
7021 Baumgarten, Neue Siedlung 15, SPÖ.
Herr Bundesrat LAMPEL Michael hat als erster Vertreter des Landes zu gelten.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Steier
(Landtagspräsident)“
*****
Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Wahl eines Ersatzmitgliedes:
„Friedrich Bernhofer
Erster Präsident des Oö. Landtags
L-16/14-XXVII-Rm
An den 10. Juni 2010
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Peter Mitter
Dr. Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien
Nachwahlen zum Bundesrat
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich teile mit, dass der Oberösterreichische Landtag in seiner Sitzung am 10. Juni 2010 gemäß Art. 35 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 und Art. 29 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes die Nachwahl eines Ersatzmitglieds durchgeführt hat.
Es wurde gewählt:
Ersatzmitglied an 7. Stelle: LAbg. Gabriele Lackner-Strauss, Hauptplatz 17,
4240 Freistadt
Diese Nachwahl wurde notwendig, weil Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg mit Ablauf des 31. Mai 2010 auf sein Mandat als Mitglied des Bundesrats verzichtet hat und weil dessen Ersatzmitglied Mag. Dr. Angelika Winzig ex lege in den Bundesrat nachgerückt ist.
Mit freundlichen Grüßen!“
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Angelobung
Präsident Martin Preineder: Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend, ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.
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