BundesratStenographisches Protokoll786. Sitzung / Seite 10

09.01.58Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

 

Präsident Martin Preineder: Geschätzte Damen und Herren! Werte Mitglieder des Bun­desrates! Ich darf Sie heute hier recht herzlich begrüßen und eröffne die 786. Sitzung des Bundesrates – für mich die erste Sitzung als Präsident.

Ein besonderer Gruß gilt unserem Bundeskanzler Werner Faymann. Herzlich willkom­men! (Allgemeiner Beifall.)

Ich darf auch den neuen Landtagspräsidenten des Burgenlandes recht herzlich hier willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)

Das Amtliche Protokoll der 785. Sitzung des Bundesrates vom 2. Juni 2010 ist aufge­legen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Manfred Gruber, Johann Kraml und Gottfried Kneifel.

09.03.02Einlauf

 

Präsident Martin Preineder: Eingelangt sind Schreiben des Oberösterreichischen Land­tages betreffend Wahl eines Ersatzmitgliedes sowie des Burgenländischen Land­tages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.

Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal ver­teilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Schreiben des Präsidenten des Burgenländischen Landtages betreffend Wahl von Mit­gliedern und Ersatzmitgliedern:

„DER PRÄSIDENT                                                                                     Eisenstadt, 24. Juni 2010

DES BURGENLANDISCHEN LANDTAGES                                            Tel. 02682/600-2442

                                                                                                                      E-Mail: post@bgld-Iandtag.at

Zahl: 1075-XX.Gp.2010

Bundesräte, Wahl

An den

Präsidenten des Bundesrates

Peter Mitterer

Parlament

1017 Wien

Sehr geehrter Herr Präsident!

Der Burgenländische Landtag hat in seiner 1. (konstituierenden) Sitzung der XX. Gesetz­gebungsperiode am Donnerstag, dem 24. Juni 2010 gemäß Artikel 35 B-VG als Vertre­ter des Landes im Bundesrat gewählt:

Mitglied:                          LAMPEL Michael, Angestellter,

                                          2491 Neufeld a.d. Leitha, Dr. Robert Davy-Gasse 22, SPÖ;

Ersatzmitglied:              HARETER Helmut, Fachbereichsleiter,

                                           7091 Breitenbrunn, Franz Schellstraße 64, SPÖ;

Mitglied:                          TEMMEL Walter, Angestellter,

                                           7521 Bildein, Hauptstraße 32, ÖVP;