BundesratStenographisches Protokoll786. Sitzung / Seite 139

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Präsident Martin Preineder: Nächste Rednerin: Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.

 


17.05.57

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wir werden diesen Be­richt natürlich gerne zur Kenntnis nehmen. Eine Anregung gleich zum Einstieg – ich habe aber schon gehört, dass der Bericht sehr rasch erstellt worden ist –: Ich denke, die Struktur des Berichts wäre im Prinzip noch ein bisschen verbesserungswürdig; es gibt viele Berichte, in denen ich mich leichter zurechtfinde. Es ist ein bisschen ein Durch­einander, aber das mag vielleicht an der raschen Erstellung liegen.

Ich habe zum Beispiel gesucht – vielleicht habe ich es nur nicht gefunden, vielleicht steht es nicht drin –, aufgrund welchen Gesetzes dieser Bericht eigentlich gelegt wird. Man sollte rein theoretisch doch nachschauen können, ob auch all das drinsteht, was laut Gesetz drinstehen sollte. Einen entsprechenden Vermerk habe ich nirgendwo gefun­den. Die Struktur des Berichtes wäre, wie gesagt, ein bisschen überarbeitungswürdig. Der Bericht ist inhaltlich sehr umfangreich und sehr gut, und ich glaube, mit ein biss­chen mehr Struktur könnte man ihn auch besser verkaufen. Im Prinzip geht es um drei Bereiche.

Im Schienenbereich gibt es auch Überblickstatistiken bezüglich der Unfallursachen et ce­tera. Kollege Boden hat schon gesagt, es wäre interessant, wenn diese Statistiken et­was längere Zeiträume erfassen würden. Ich denke, es wäre interessant, auch einen internationalen Vergleich zu erarbeiten, denn wenn zum Beispiel aus der Zahl 31 jetzt 33 wird, so kann man im Prinzip nicht allzu viel damit anfangen. Eine Zahl allein sagt nicht allzu viel aus.

Was aber schon interessant ist und was mich überrascht hat, ist ein doch heftiger An­stieg bei den Beeinträchtigungen des sicheren Betriebs durch Bahnfrevel. Wenn ich das richtig verstanden habe, so geht es dabei zum Beispiel um Beeinträchtigungen dadurch, dass ein Stein auf dem Gleis liegt, und Ähnliches.

Es gibt einen erkennbaren Anstieg bei den unterbliebenen Sicherungen von Eisenbahn­kreuzungen und bei den einfahrenden Straßenfahrzeugen in schließende Eisenbahn­kreuzungen. Über Eisenbahnkreuzungen haben wir schon sehr viel gesprochen und auch schon einiges beschlossen, aber ich denke, dazu gehört auch ein bisschen Be­wusstseinsbildung. Viele Menschen, insbesondere Autofahrer, rechnen einfach nicht mit einem herbeifahrenden Zug, fahren einfach, ignorieren Stopptafeln.

Wenn ich unter „Bahnfrevel“ – ein etwas seltsames Wort – das Richtige verstehe, dann, denke ich, wäre es an der Zeit, dass man auch in diesem Bereich ein bisschen mehr Aufklärung leistet, damit den Menschen, die zum Beispiel einen Stein auf das Bahn­gleis legen, bewusst ist, dass man dadurch auch einigen Schaden verursachen kann. Die Zahl derartiger „Vandalenakte“ – zwischen Anführungszeichen – im Bahnbereich ist, was ich bisher erfahren habe, auch massiv im Steigen begriffen. Ich meine, dage­gen sollte man schon aktiv etwas unternehmen können, insbesondere im Bereich Infor­mation und Aufklärung.

Nun zur Luftfahrt – über Unfälle habe ich zunächst gar nichts gefunden, dann aber doch. Wir haben heute beim zuletzt verhandelten Tagesordnungspunkt Sicherheitsmaßnah­men für ausländische Luftfahrzeuge beschlossen, die unsere volle Zustimmung finden. In dem jetzt vorliegenden Bericht finden wir unter anderem auch Unfälle mit Motorflug­zeugen, Sport- und Privatflugzeugen. Ich greife nur ein Beispiel aus dem Jahr 2007 he­raus: den Flugunfall mit dem Motorflugzeug der Type Diamond DA 42 im Raum St. Pan­taleon.

Nach Untersuchung der Unfallursachen wurde sehr deutlich darauf hingewiesen, dass es bei der Zertifizierung von Luftfahrzeugen offensichtlich schon noch Verbesserungs-


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