BundesratStenographisches Protokoll786. Sitzung / Seite 158

leren Unterricht. Und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist für die Studierenden ein großer Vorteil. Es geht hier, bitte, um einzelne Personen, um jede Einzelne und jeden Einzelnen. Eine individuellere Studienplanung wird dadurch ermöglicht, und die Ver­einbarkeit von Beruf, Familie und Schule für jede Einzelne und jeden Einzelnen kann besser organisiert werden.

Ein absolutes Ja zur Sprachförderung – verbunden mit einer Bitte: Da ist noch sehr viel zu tun. Ich appelliere einfach, dass wir alle Eltern, auch die Eltern von Kindern mit Mi­grationshintergrund als Bildungspartner gewinnen.

Wir werden selbstverständlich mit Freude dieser Gesetzesvorlage zustimmen.

(Bundesrätin Blatnik setzt ihre Rede in slowenischer Sprache fort.)

Danke. Hvala lepa. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

18.22

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesminister Schmied. – Bitte.

 

18.22.44

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsi­dent! Meine sehr geehrten Damen und Herren Bundesräte! Ich habe ein kurzes State­ment vorbereitet, möchte jetzt aber mit etwas ganz anderem beginnen.

Ich möchte mich bei Ihnen, Herr Bundesrat Schnider, für die klaren Worte bedanken. Bildungspolitik war immer ein Feld der politischen Auseinandersetzung, ist ein Feld der politischen Auseinandersetzung und wird es auch bleiben. Es wird Konflikte geben, es wird unterschiedliche Anschauungen, unterschiedliche Meinungen zu bestimmten The­men geben. Aber die entscheidende Frage ist: Wie besprechen wir das? Welche Diskus­sionskultur haben wir?

Zur Broschüre, aus der Sie zitiert haben: Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist ja nicht irgendein Heft, sondern das ist ein Heft, das von Lehrerinnen und Lehrern, von Gewerkschaftsfunktionären hergestellt und an den Schulstandorten verteilt wird. Es werden Plakate hergestellt, auf denen mit Halbwahrheiten über die Neue Mittelschule „informiert“ wird – ich sage jetzt informiert unter Anführungszeichen. Es werden diese Plakate in den Lehrerzimmern affichiert. Und jetzt frage ich Sie: Wie gehen wir damit um? Wie ändern wir eine Diskussionskultur, in der der Wille zu mehr Kultur, zu Wert­schätzung, zu Respekt offensichtlich nur einseitig gegeben ist und offensichtlich auch gar nicht so viel mit Partei und Fraktion zu tun hat?

So hätte ich das im ersten Halbjahr 2009 noch interpretiert, als es um meine Person ge­gangen ist. Ich habe mir die Briefe und E-Mails gar nicht aufgehoben, die ich von Funk­tionären und anderen bekommen habe. Das war auf einem Niveau – also da muss man schon in der eigenen Persönlichkeit gefestigt sein.

Die Frage ist also: Wie gehen wir damit um? Ich bin sehr froh, dass dieses Thema heu­te hier einmal angesprochen wurde, weil ich glaube, dass schon das Bewusstmachen sehr viel bewirkt und vielleicht auch manche Kraft entkräftet, die von derartigen Medien ausgeht. Es hat wenig Sinn, sich hier im Sinne eines Downloading auf irgendwelche Ge­genmaßnahmen auf ähnlicher Ebene einzulassen, denn das hieße ja, diese Kultur zu akzeptieren. Wir müssen aber intensiv daran arbeiten, wie wir die Kommunikation und Information gestalten, denn frei nach Peter Turrini: Wie verdächtig ist der Mensch? – Man patzt die Leute einmal an, und irgendetwas wird schon hängenbleiben.

Also noch einmal: Danke für diese klaren Worte. Ich glaube, das ist wichtig, auch wenn wir in bildungspolitischen Fragen weiterkommen wollen.