BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 37

in den Jahren 2004 bis 2009, haben wir für diese vier Jahre Kindererziehungszeiten 50 Prozent gezahlt. Das bedeutet einen enormen Anstieg der Kosten. Von den Kosten in der Höhe von rund einer Milliarde sind allein 500 Millionen auf diese Erhöhung in dem Jahr zurückzuführen, weil wir statt 50 Prozent 75 Prozent bezahlt haben.

Sie sehen daher schon an diesem Themenfeld, was auch den FLAF insgesamt von der Struktur berührt, dass hier die Aufgabenstellungen insgesamt relativ komplex sind, dass es aber nur gemeinsam gehen wird, die Themenfelder auch aufzuarbeiten, um dann trotzdem darstellen zu können, dass wir im Bereich der Familien die Strukturen haben, die Möglichkeiten haben, um eine zukunftsorientierte Familienpolitik auch in Zukunft ge­währleisten zu können.

Das ist aus meiner Sicht ein jetzt etwas umfangreicherer Überblick, weil ich annehme und sicher bin, dass alle diese Fragestellungen und Problemstellungen auch von Ihnen angesprochen werden.

In diesem Sinne darf ich der Frau Staatssekretärin alles Gute wünschen, gute Zusam­menarbeit. Es ist eine herausfordernde, aber durchaus bewältigbare Aufgabenstellung. (Allgemeiner Beifall.)

10.19

Präsident Martin Preineder: Danke sehr, Herr Bundesminister.

Ich darf nun die Frau Staatssekretärin bitten, sich dem Bundesrat vorzustellen.

 

10.20.00

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Mag. Verena Remler: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder des Bun­desrates! Ein Schlüsselfaktor für die Familien in Österreich und auch für die Gleichbe­rechtigung der Frau ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Diese Vereinbarkeit zu gestalten ist sowohl eine gesellschaftspolitische als auch familien- und wirtschaftspoli­tische Aufgabe.

Die bessere Abstimmung von Familie und Beruf ist neben der Wahlfreiheit in der Ge­staltung der Lebensentwürfe das entscheidende Fundament erfolgreicher Familienpoli­tik. Mir geht es dabei nicht um entweder Geld oder Sachleistungen, sondern um das So­wohl-als-Auch, denn ich bin überzeugt davon, dass die Familien beides brauchen: auf der einen Seite Infrastruktur, auf der anderen Seite die finanzielle Sicherheit, damit sie frei entscheiden können und jenes Lebensmodell wählen können, das ihren Vorstellun­gen und Wünschen am besten entspricht.

Auch wenn in den letzten Jahren beim Ausbau der Kinderbetreuung österreichweit sehr viel Positives passiert ist – wir konnten in allen Altersgruppen die Betreuungsquoten deut­lich erhöhen –, so sind wir doch noch nicht am Ziel angelangt, und zwar vor allem bei der Betreuung der unter 3-Jährigen, wo wir vom Barcelona-Ziel von 33 Prozent noch et­was entfernt sind. Erfreulich ist allerdings der Umstand, dass wir bei der Betreuung der 3- bis 6-Jährigen das Barcelona-Ziel von 91 Prozent bereits erreichen konnten.

Eines meiner Ziele ist die Steigerung der Betreuungsquote vor allem bei den unter 3-Jäh­rigen, und zwar gemeinsam mit den Ländern, in deren Zuständigkeit die Kinderbetreu­ung ja auch liegt.

Ich darf in diesem Zusammenhang festhalten, dass der Bund aufgrund der Wichtigkeit dieses Themas beträchtliche Mittel dafür aufwendet. In den Jahren 2008 bis 2013 sind das immerhin 370 Millionen €. Mir ist der Ausbau der Kinderbetreuung ein großes An­liegen, und daher werde ich mich auch dafür einsetzen, dass dieser gemeinsam mit den Ländern weiterhin forciert wird.