BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 44

Und der Zeitpunkt ist jetzt im Prinzip nicht der schlimmste. Ich wünsche Ihnen, dass Sie Ihre Erfahrungen möglichst rasch sammeln, dass Sie auch gute Erfahrungen sam­meln und dass Sie sich – ich weiß, es ist nicht einfach – in der ÖVP als Frau durch­setzen. Ich wünsche Ihnen, dass es Ihnen gelingt. (Beifall der Bundesrätin Dr. Kickert sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

10.46

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Posch-Gruska. – Ich bitte darum.

 

10.46.09

Bundesrätin Inge Posch-Gruska (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Bevor ich jetzt mit meiner Rede beginne, möchte ich schon einige Worte an die Kollegin Mühlwerth richten. Auch ich habe natürlich im Nationalrat die Debatte mitverfolgt und habe sie wirklich als sehr peinlich und beschä­mend empfunden, vor allem weil sie ja im ORF übertragen wurde. Ich denke mir, dass wir so ein Bild als Politikerinnen und Politiker nicht in der Öffentlichkeit abgeben sollten. Und ich glaube auch, dass der Tonfall bei Ihrer Rede heute nicht gepasst hat, Kollegin Mühlwerth. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP. – Bundesrat Mag. Klug: Bravo!)

Über die Inhalte müssen und sollen wir diskutieren – deswegen sind wir auch hier im Bundesrat, und deswegen sind wir auch eine Länderkammer aus verschiedenen Par­teien –, aber der Tonfall war eindeutig nicht in Ordnung. Und ich möchte Sie im Zusam­menhang mit dem Bundeszuschuss und all dem, was die ÖVP und die SPÖ bis jetzt in der Bundesregierung umgesetzt haben oder schon für Familien geleistet haben, nur er­innern: Ihr ehemaliger Landeshauptmann – es ist so schwierig: FPÖ, FPK, BZÖ und so weiter, aber es war ja auch Ihr ehemaliger Landeshauptmann –, der einmal hier war und einmal weg war und dann doch wieder gekommen ist, hat in Kärnten Almosen ausgeteilt, die jetzt wiederum eingesammelt werden müssen. Das kann auch keine Fa­milienpolitik sein, die in Ordnung ist. (Bundesrat Zwanziger: Darum ist er immer wieder gewählt worden! – Das sind keine Almosen!) Das waren Almosen! Jetzt wurden sie wiederum eingesammelt, diese Almosen. Also das ist auch keine Familienpolitik, die in Ordnung ist.

Immerhin ist unter der SPÖ-ÖVP-Bundesregierung sehr, sehr viel weitergegangen, und – der Herr Minister hat es schon gesagt – gerade im Bereich der Über-Dreijährigen sind wir in der Kinderbetreuung top. Ich denke, darauf können wir stolz sein. Wir haben noch viel zu tun, das werden wir aber auch umsetzen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Frau Staatssekretärin! Ein herzliches Willkommen auch von meiner Fraktion, von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hier im Bundesrat! Ich wünsche Ihnen wirk­lich sehr viel Freude und sehr viel Kraft bei Ihrer Arbeit. Ich glaube, Sie werden es brau­chen. Es ist schon ein paar Mal gesagt worden: Sie haben einen großen Rucksack; Sie werden ihn hoffentlich tragen können.

Ich habe Ihre Antrittsrede im Nationalrat und natürlich auch heute sehr aufmerksam verfolgt, und besonders ein Satz ist bei mir immer wieder „hängen geblieben“, den ha­ben Sie auch öfter erwähnt: „Familie ist dort, wo Kinder sind.“

Ich würde sehr gerne den Begriff „Familie“ diskutieren. Ich möchte den gerne genauer definieren. Es gibt sehr viele Familien, die keine Kinder bekommen können. Ich möchte nicht, dass solche Familien ausgegrenzt werden, dass hier Ausgrenzungen vorgenom­men werden. Ich glaube, dass das nicht fair ist und auch nicht im Sinne von Ihnen als Staatssekretärin sein kann.

Weitere Schwerpunkte, die Sie nannten, waren Familie und Kind, Familie und Beruf, Fa­milie und Pflege. Ich bin der Meinung, dass das alles sehr wichtige Lebens- und The-